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Handbuch der Patentverletzung

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Thomas Kühnen

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Die Neuauflage des bewährten Standardwerks zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung enthält in gewohnt praxisorientierter Art: alle wesentlichen Phasen des Verfahrens auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte; Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes; das außergerichtliche Abmahnverfahren; das gerichtliche Streitverfahren; Darstellung des Zwangsvollstreckungsrechts; zahlreiche Beispielfälle und Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen Die Neuerungen der 8. Auflage: • Patentschutz für Ersatz- und Zubehörteile • Umfassende Kommentierung der EuGH-Entscheidung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz bei SEP und Darstellung ihrer Folgen für die Behandlung von Zwangslizenzen außerhalb von Standardpatenten • Berechnung der FRAND-Lizenzgebühr • Ausführungen zum »Besonderen/Speziellen Mechanismus« • Aktualisierte Rechtsprechung auf dem neuesten Stand • Neue Fallbeispiele Auch in dieser Auflage stehen Formulierungsmuster (Beweisanordnungen), Musteranträge und Check-Listen für Kläger und Beklagte zum Download zur Verfügung.

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Handbuch der Patentverletzung, Thomas Kühnen

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Année de publication: 2013
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Titre: Handbuch der Patentverletzung
Langue: Allemand
Auteurs: Thomas Kühnen
Éditeur: Heymann
Publié: 2013
Format: rigide
ISBN10: 3452278344
ISBN13: 9783452278340
Mots clés: Droit, Littérature juridique, Littérature juridique
Description: Die Neuauflage des bewährten Standardwerks zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung enthält in gewohnt praxisorientierter Art: alle wesentlichen Phasen des Verfahrens auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte; Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes; das außergerichtliche Abmahnverfahren; das gerichtliche Streitverfahren; Darstellung des Zwangsvollstreckungsrechts; zahlreiche Beispielfälle und Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen Die Neuerungen der 8. Auflage: • Patentschutz für Ersatz- und Zubehörteile • Umfassende Kommentierung der EuGH-Entscheidung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz bei SEP und Darstellung ihrer Folgen für die Behandlung von Zwangslizenzen außerhalb von Standardpatenten • Berechnung der FRAND-Lizenzgebühr • Ausführungen zum »Besonderen/Speziellen Mechanismus« • Aktualisierte Rechtsprechung auf dem neuesten Stand • Neue Fallbeispiele Auch in dieser Auflage stehen Formulierungsmuster (Beweisanordnungen), Musteranträge und Check-Listen für Kläger und Beklagte zum Download zur Verfügung.