Widerstand in der Demokratie

Ziviler Ungehorsam und konfrontative Kampagnen

Auteurs

• Martin Balluch

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• Nonfiction

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Außerparlamentarische Protestformen sind essenziell für eine lebendige Demokratie. Blockaden, Dauerdemonstrationen, Besetzungen und Boykottaufrufe erzeugen politischen Druck, der oft gesellschaftliche Veränderungen bewirken kann. Die letzten 50 Jahre zeigen, dass Proteste, wie die der Schwarzen gegen Rassengesetze in den USA unter Martin Luther King, sowie Frauen-, Friedens- und Umweltbewegungen, eine Blütezeit dieser Aktionsformen darstellen. In jüngster Zeit versuchen staatliche Organe jedoch, diese Widerstandsformen zu kriminalisieren. Gesetze ermöglichen es, politische Kampagnen als „Bildung einer kriminellen Organisation“ zu verfolgen, was in Österreich durch § 278 ff und in Deutschland durch § 129 geschieht. Antiterror- und Antimafia-Gesetze richten sich somit gegen politische Aktivisten. Seit 2008 hat die österreichische Tierschutzbewegung die zunehmende staatliche Repression erlebt. Ihre erfolgreichen Kampagnen führten zu gesetzlichen Verboten von Legebatterien, Pelzfarmen und Tierversuchen. Konfrontative Aktionen haben den Staatsschutz auf den Plan gerufen, was zu umfangreicher Überwachung und der Inhaftierung von zehn Tierschützern, darunter der Autor, führte. In diesem Buch skizziert Martin Balluch die Beweggründe und Aktionsformen des zivilen Ungehorsams in konfrontativen Kampagnen. Er diskutiert den Widerstand gegen ein gesellschaftliches System, das dem Gemeinwohl abträglich ist, und beleuchtet die demokratische

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• Année de publication: 2009