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Ein Plus für die Demokratie

Minimalstandard für die Mitsprache von Parlament und Volk beim Rahmenabkommen oder bei weiteren Verträgen mit der EU

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Der Autor analysiert, wie die Schweiz ihre Demokratie durch Marktzugangsabkommen mit der EU stärken kann. Er betont die wichtige Rolle des Parlaments, das in enger Zusammenarbeit mit dem Bundesrat agieren sollte, um die demokratische Mitbestimmung zu fördern. Gleichzeitig bleibt das Volk entscheidungsbefugt und hat das letzte Wort über die Fortführung des bilateralen Weges. Pfisterer bietet eine klare Darstellung der notwendigen Schritte zur Optimierung der politischen Mitgestaltung in diesem Kontext.

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Ein Plus für die Demokratie, Thomas Pfisterer

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2021
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