Subsidiaritätsprinzip und Verfassungsrecht

Eine Studie über das Regulativ des Verhältnisses von Staat und Gesellschaft.

Auteurs

• Josef Isensee

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• Sciences sociales

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Das Subsidiaritätsprinzip wurde im Maastrichter Vertragswerk verankert und als Regulativ für die Kompetenzausübung anerkannt. In seiner europäischen Form hat es Auswirkungen auf das deutsche Verfassungsrecht, wo es in der Struktursicherungsklausel des Grundgesetzes als Vorgabe für die nationale Integrationspolitik festgeschrieben ist. Der Grundsatz der Subsidiarität ist somit ein zentrales Element des Selbstverständnisses des Grundgesetzes. Mit der Veröffentlichung der zweiten Auflage der Schrift über das Subsidiaritätsprinzip wird das Thema erneut in der Jurisprudenz diskutiert. Alte Fragen zu Inhalt, Sinn, Geltungsweise und Judiziabilität treten wieder auf, jetzt jedoch im Kontext sowohl des nationalen als auch des supranationalen Rechts. Bekannte Kontroversen über die Aussagefähigkeit und Anwendbarkeit des Prinzips flammen erneut auf, wobei sich die Bedingungen für diese Debatten seit der rechtlichen Verankerung des Subsidiaritätsprinzips verändert haben. Sowohl die europäischen Verträge als auch das Grundgesetz unterstützen die Wirksamkeit des Prinzips. Die Monographie von 1968 wird unverändert veröffentlicht, ergänzt um eine Analyse aus der Sicht des Jahres 2001, die die Prämissen, Anwendbarkeit und Erscheinungsformen des Subsidiaritätsprinzips im geltenden Recht behandelt.

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• Année de publication: 2001