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Die Verfassung und die Politik

Einsprüche in Störfällen

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Im Zentrum des Buches steht das schwierige Verhältnis von Politik und Verfassung. Anhand aktueller Störfälle werden verfassungsrechtliche Langzeitschäden aufgezeigt, die durch politische Kurzfristinteressen entstehen und letztlich die Legitimität der Politik gefährden. Das Grundgesetz gilt als eine der erfolgreichsten Verfassungen weltweit, und das Bundesverfassungsgericht wird als bewunderten Garant von Rechtsstaat, Demokratie und Grundrechten angesehen. Dennoch gibt es besorgniserregende Entwicklungen, die die Verfassung bedrohen, insbesondere durch die wachsende Selbstbezüglichkeit der Politik und die Orientierung am kurzfristigen Nutzen für Parteien. Ein Beitrag thematisiert, wie man eine Verfassung verderben kann. Zudem wird die Frage erörtert, ob Europa eine eigene Verfassung benötigt. Dieter Grimm argumentiert, dass die Zeit für einen europäischen Verfassungsstaat noch nicht reif ist, betont jedoch, dass die bestehenden Institutionen und Verfahren innerhalb der Verträge verbessert werden können. Die Essays sind sowohl grundlegend als auch aktuell und richten sich an politisch interessierte Leser. Artikel über Parteiverbote und die Toleranz des Grundgesetzes gegenüber fremden Lebensarten verdeutlichen die Relevanz der Themen.

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Die Verfassung und die Politik, Wolf-Dieter Grimm

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2001
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