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Das Äquivalenzprinzip, auch als Nutzen-, Vorteils- oder Interessenprinzip bekannt, besagt, dass Staatsbürger entsprechend dem erhaltenen Nutzen zur Finanzierung staatlicher Leistungen beitragen sollen. Dies bedeutet, dass die Verteilung der Finanzierungslasten an den nutzenstiftenden Ausgaben oder den verursachten Kosten orientiert sein sollte. Das Prinzip schafft eine Verbindung zwischen staatlichen Ausgaben und deren Finanzierung, indem es beide Budgetseiten verknüpft. Der Autor untersucht nicht nur die Verteilung der Finanzierungslasten, sondern auch die Bestimmung von Höhe und Struktur des Budgets. In der bisherigen wissenschaftlichen und rechtlichen Diskussion hat das Äquivalenzprinzip oft eine untergeordnete Rolle gespielt. Der vorliegende Band hebt jedoch die Bedeutung des Äquivalenzprinzips für die öffentliche Finanzwirtschaft und die Organisation staatlicher Tätigkeiten hervor und zeigt Wege auf, wie dieses Prinzip verstärkt umgesetzt werden kann. Der Verfasser knüpft an klassische Studien an, die die Notwendigkeit einer Beziehung zwischen Einnahmen- und Ausgabenseite des Budgets betonen. Viele Analysen haben jedoch nur begrenzten Bezug zu konkreten budgetpolitischen Abläufen genommen und sind daher oft als „institutionenleer“ zu betrachten. Dieser Mangel wird im vorliegenden Werk überwunden, indem die Auswirkungen des Äquivalenzprinzips auf die Entscheidungsprozesse politischer Akteure in der repräsentativen Demokrat
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Äquivalenzprinzip und Staatsfinanzierung, Bernd Hansjürgens
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- 2001
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