Haushaltsrecht und Reform

Dogmatik und Möglichkeiten der Fortentwicklung der Haushaltswirtschaft durch Flexibilisierung, Dezentralisierung, Budgetierung, Ökonomisierung und Fremdfinanzierung

Auteurs

• Christoph Gröpl

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Das Haushaltsrecht regelt die interne Finanzordnung des Staates und anderer juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Es befasst sich mit der Verteilung öffentlicher Gelder auf Behörden, der Verausgabung und Verbuchung dieser Mittel sowie der Einnahmen- und Ausgabenplanung. Traditionell ist das Haushaltsrecht 'kameralistisch' geprägt, was es grundlegend von der Finanzwirtschaft privater Unternehmen unterscheidet. In jüngerer Zeit wird jedoch in Politik, Verwaltung und Literatur zunehmend bezweifelt, ob das Haushaltsrecht in seiner herkömmlichen Form den Anforderungen eines 'modernen' Finanzstaats genügt. Reformmodelle, die pragmatisch konzipiert sind und sich an Entwicklungen in der Privatwirtschaft orientieren, durchziehen mittlerweile die öffentliche Verwaltung. Die rechtlichen Möglichkeiten und Grenzen dieser Reformen sind bislang unzureichend beleuchtet worden. Christoph Gröpl nimmt sich dieser Thematik an, indem er die Dogmatik des geltenden Haushaltsrechts kritisch prüft, Reformmodelle vorstellt und sie einer (verfassungs-)rechtlichen Würdigung unterzieht. Zudem untersucht er relevante Bereiche wie Rechnungswesen, Schulden- und Personalbewirtschaftung sowie Liegenschaftsverwaltung.

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• Année de publication: 2001