Kriminelle Kartelle?

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• Hans Dahs

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Die Strafbarkeit von Submissionsabsprachen war seit Beginn der 90er Jahre Gegenstand ausführlicher Diskussionen in Lehre und Praxis. Auch durch den neu geschaffenen Straftatbestand des Ausschreibungsbetruges (§ 298 StGB) sind die grundsätzlichen Probleme nicht beseitigt. Die Fragen der Auslegung der neuen Bestimmungen lassen sich nur sinnvoll beantworten, wenn man die Entstehungsgeschichte und die Diskussion um die »Kriminellen Kartelle« kennt. Mit der Kernfrage, ob es »Kriminelle Kartelle« gibt, befaßte sich der Deutsche Strafverteidiger e. V. auf einer Tagung. Der Band enthält im ersten Teil die dort von Praktikern und Rechtslehrern gehaltenen Vorträge. Im zweiten Teil sind die – teilweise bisher unveröffentlichten – Entscheidungen des Landgerichts Frankfurt am Main und des Bundesgerichtshofes zum sogenannten »Wasserbauverfahren« dokumentiert. Dem schließt sich eine ausführliche Dokumentation des Gesetzgebungsverfahrens an, das im Sommer 1997 zur Verabschiedung des neuen § 298 StGB führte. Das Buch wendet sich an Richter, Staatsanwälte und Verteidiger sowie an die Wissenschaft.

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• Année de publication: 1998