Zur Dogmatik der grundrechtlichen Schutzpflichten

Auteurs

• Hans-Peter Unruh

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• Sciences sociales

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Die Lehre von den grundrechtlichen Schutzpflichten ist seit Jahren ein zentrales Thema in der verfassungsrechtlichen Diskussion. Besonders die Abtreibungsurteile des Bundesverfassungsgerichts haben dieser Lehre zu einer herausragenden Stellung verholfen. Auch in weniger prominenten Kontexten gewinnen grundrechtliche Schutzpflichten zunehmend an Bedeutung. Zunächst zögerlich in der Literatur aufgenommen, ist ihre Anerkennung mittlerweile gewachsen. Dennoch bleiben viele Aspekte umstritten, insbesondere die dogmatische Herleitung, der Anspruchscharakter und die Reichweite dieser Schutzpflichten. Die Entwicklung dieser Lehre ist noch nicht abgeschlossen. Im zweiten Abtreibungsurteil vom 28.5.1993 griff das Bundesverfassungsgericht auf das in der Literatur vorgeschlagene Untermaßverbot zurück, um den Umfang grundrechtlicher Schutzpflichten zu bestimmen. Dieser Aspekt fand bisher nur begrenzte Beachtung und erfordert eine tiefere dogmatische Analyse. Die vorliegende Untersuchung zielt darauf ab, die Diskussion um die grundrechtlichen Schutzpflichten zu systematisieren und konsistente Lösungen für die umstrittenen Themenbereiche anzubieten. Der Schlüssel zu diesen Lösungen liegt in prinzipientheoretischen Überlegungen, die eine nahtlose Einordnung der Schutzpflichten in die Grundrechtsdogmatik ermöglichen. In diesem Kontext verliert auch das Untermaßverbot seine dogmatische Relevanz.

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• Année de publication: 1996