Das Verhältnis von immissionsschutzrechtlicher Genehmigung und wasserrechtlicher Erlaubnis

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• Georg Kaster

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Umweltrecht ist nur dann effektiv, wenn die Vorschriften in der Praxis angewandt werden; andernfalls bleiben Umweltschutznormen wirkungslos. Die Studie untersucht das Verhältnis der genannten parallelen Gestattungsverfahren und zielt darauf ab, materielle Koordinationsdefizite sowie positive und negative Kompetenzkonflikte zu vermeiden. Im Kontext der Abwasserverwaltungsvorschriften wird deren normkonkretisierender Charakter hervorgehoben. Der Verfasser plädiert für die Beibehaltung von Umweltstandards durch normkonkretisierende Verwaltungsvorschriften anstelle von Rechtsverordnungen, insbesondere im Hinblick auf die jüngste EuGH-Rechtsprechung. Zudem wird die verwaltungsgerichtliche Kontrolldichte sowohl inhaltlich als auch hinsichtlich der Kriterien eines ordnungsgemäßen Verfahrens präzisiert. Die gerichtliche Kontrolle soll sich auf das konzentrieren, was die dritte Gewalt leisten kann, anstatt ausgeschaltet zu werden. Politisch wird vor einer Erweiterung der Konzentrationswirkung des § 13 BImSchG auf die wasserrechtliche Erlaubnis gewarnt. Der Vorteil einer spezialisierten und erfahrenen Verwaltung sollte nicht leichtfertig aufgegeben werden. Eine Bindungswirkung der Stellungnahmen der Wasserbehörden für die Immissionsschutzbehörden wäre wünschenswert. Die Untersuchung zeigt, dass das bestehende Recht trotz pessimistischer Ansichten effektives Verwaltungshandeln ermöglicht, das sowohl ökonomischen als auch ökologischen Int

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• Année de publication: 1996