Die soziale Dimension der Europäischen Gemeinschaft

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• Heike Kuhn

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Im europäischen Einigungsprozess erhält die soziale Dimension des Binnenmarktes seit der Einführung des Projekts zur Vollendung des Binnenmarktes verstärkt Aufmerksamkeit. Begriffe wie „sozialer Europa“, „europäischer Sozialraum“ und „Europäische Sozialunion“ werden häufig verwendet, ebenso wie der Ausdruck „soziales Defizit“ Europas. Die Annahme der „Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer“ im Jahr 1989 durch elf Mitgliedstaaten dokumentiert den Wunsch nach einer verstärkten Integration im sozialen Bereich neben der wirtschaftlichen. Die entsprechenden Regelungen im Vertrag über die Europäische Union und das Protokoll über die Sozialpolitik spiegeln diese Zielsetzung wider. Die Sonderstellung des Vereinigten Königreichs zeigt jedoch, dass nicht alle Mitgliedstaaten bereit sind, eine tiefere soziale Integration zu unterstützen. Die „Europäische Sozialunion“ wird wahrscheinlich nur durch abgestufte Integration erreicht werden können. Ziel der Arbeit ist es, das gemeinschaftliche Handeln im sozialen Bereich zu erfassen und rechtlich zu würdigen. Nach der Darstellung der gemeinschaftlichen Praxis im sozialen Bereich werden aktuelle Themen wie Arbeitsrecht, Transfer von sozialen Sicherungsleistungen und sozialer Dialog untersucht. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf den grundlegenden Fragen der Kompetenzzuweisungen an die Gemeinschaft im sozialen Bereich.

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• Année de publication: 1995