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Die deutsche Gesellschaft steht vor der Herausforderung, zunehmend Zuwanderer zu integrieren und gleichzeitig eine Energiewende hin zu Erneuerbaren Energien zu vollziehen. Dabei sollen Kernkraft und fossile Energieträger ersetzt werden, jedoch bieten Erneuerbare Energien keine ausreichende Versorgungssicherheit. Die Politik findet keine Lösungen und die gesellschaftlichen Probleme sind seit der Wiedervereinigung 1990 eher gewachsen. Dies ist auch auf das Bekenntnis der Bundesregierung zurückzuführen, dem Frieden in der Welt zu dienen, während nationale Einheit und Souveränität abgelehnt werden. Die Bundesrepublik scheint am meisten Frieden zu fördern, wenn sie sich internationalen Regelwerken unterwirft und nationale Interessen vernachlässigt. Über dem Bundesrecht stehen mindestens vier internationale Rechtssetzungsebenen, die die Souveränität des Bundestages stark einschränken. Nach Art. 25 GG hat Völkerrecht Vorrang vor Bundesrecht, und die Bundesregierung hat sich diesem Rahmen bereitwillig unterworfen. Die Folge ist eine fast vollständige Handlungsunfähigkeit in nationalen Angelegenheiten, selbst bei grundlegenden Fragen wie Kindergeld oder Grenzsicherung, die in Brüssel entschieden werden. Der Autor zeigt anhand zahlreicher Beispiele auf, warum Integration bei unbegrenzter Zuwanderung scheitern muss und die Energiewende in eine Sackgasse führt, während die Bürger an politischen Entscheidungen nicht beteiligt sind.
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Der Adler im Sturzflug, Günter Köchy
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- 2019
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