Günter Köchy Livres

Die Analyse kommt zu dem klaren Ergebnis, dass eine erfolgreiche Energiewende mit erneuerbaren Energien nicht möglich ist. Nach zwanzig Jahren Forschung und Auswertung zeigt sich, dass diese Technologien weder eine zuverlässige Versorgung noch ausreichende Energiemengen garantieren können. Diese Schlussfolgerung gilt sowohl für die gegenwärtige Situation als auch für die Zukunft bis 2050.

Die Diskussion um Deutschlands Verzicht auf russische Energielieferungen beleuchtet die Herausforderungen der Energiewende. Der Rückgang von Erdgas aus Russland gefährdet die Wettbewerbsfähigkeit und könnte zu massiven Arbeitsplatzverlusten führen. Die Preise für Energierohstoffe steigen dramatisch, während die Erneuerbaren Energien wegen ihrer Volatilität nicht die benötigte Versorgungssicherheit bieten. Der Autor argumentiert, dass Kernenergie und fossile Brennstoffe als Übergangslösungen notwendig sind, um eine stabile Energiezukunft zu gewährleisten, während die gegenwärtige Strategie als unrealistisch angesehen wird.

Dreißig Jahre nach der Wende zeigt die Bilanz der Bundesregierungen eine enttäuschende politische Arbeit. Deutschland bleibt in einer veralteten gesellschaftlichen Ordnung gefangen, während die politische Klasse unfähig ist, auf globale Herausforderungen zu reagieren. Statt Fortschritt gibt es Missbrauch des Asylrechts und eine Abkehr von Demokratie und sozialer Marktwirtschaft. Volksabstimmungen sind nötig, da die politische Klasse sich nicht selbst reformieren wird.

Deutschland steht vor einer tiefgreifenden Krise in Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur. Ökosozialistische Politiken gefährden die nationale Existenz und führen zu einem Verlust der Wettbewerbsfähigkeit. Massenmigration und die Unfähigkeit, verschiedene Kulturen zu integrieren, führen zu Parallelgesellschaften. Ein radikaler politischer Richtungswechsel ist notwendig.

Die Anmerkung kritisiert die Parteienherrschaft in Deutschland, die die politische Willensbildung des Volkes ersetzt hat. Sie beschreibt eine allgemeine Verwirrung in der Gesellschaft und bezweifelt den Nutzen der aktuellen Politik für die Zukunft des Landes. Die Autorin fordert eine Rücknahme der „Errungenschaften“ der Merkelära und betont die Notwendigkeit von Vernunft und Verantwortung in der Politik.

Die Krise der EU wird als tiefgreifend und langanhaltend beschrieben, wobei selbst hochrangige Politiker wie Juncker die Zukunft der Union in ihrer aktuellen Form in Frage stellen. Die EU wird als Schulden- und Subventionsunion charakterisiert, die sich in die inneren Angelegenheiten anderer Länder einmischt und nicht in der Lage ist, globalen Herausforderungen wie der Überbevölkerung in Afrika angemessen zu begegnen. Der Autor plädiert für eine Transformation in eine "Neue Europäische Union", die eine konstruktive Zusammenarbeit aller europäischen Länder ermöglicht und eine Überarbeitung des Grundgesetzes in Deutschland erfordert.

Nur das, was wir Bürgerinnen und Bürger von der Politik hören und sehen, können wir auch bewerten. Die Intentionen, die dahinterstecken, bleiben uns verborgen. Wer also was, wann, zu wem und warum gesagt oder gemeint hat, wissen wir nicht. Und was uns die Blockparteien tagtäglich vorführen, sind regelrechte Schaukämpfe, obwohl sich im Grunde doch alle einig sind. Auch zukünftig wollen die etablierten Parteien eine ungeplante, ungebremste und ungesteuerte Zuwanderung außereuropäischer Völker nach Deutschland zulassen, gern auch mit Kontingentlösungen. Die Frage, warum das für Deutschland und Europa gut sein soll, wird erst gar nicht gestellt. Es ist nicht erkennbar, dass das Volksinteresse an Frieden, Freiheit, Sicherheit, Souveränität, Integrität der Staatsgrenzen, Verteidigungsfähigkeit, Bewahrung von Kultur und Sprache, guter Bildung und Ausbildung, sicheren Arbeitsplätzen für diese politische Klasse irgendeine Relevanz hätte! Dieses Desinteresse der Politiker betrifft nicht nur die Deutschen, sondern die ganze Bevölkerung, auch die erfolgreich integrierten Mitbürger, die sich in Deutschland wohlfühlen und es mittlerweile als ihre Heimat angenommen haben, auch ohne deutschen Personalausweis. Die Politik ignoriert vollständig, dass sich die gesamte EU, die Völkerwanderung nach Europa betreffend, längst solidarisch verhält – solidarisch gegen Deutschland! Fällt Deutschland, fällt Europa, das wissen wir mittlerweile alle. Nur unsere Blockparteien blenden die Sicherheitsinteressen Europas komplett aus: ein historischer Fehler!

Die früheren Volksparteien SPD und CDU/CSU haben ihren Zenit überschritten. Es wird ihnen programmatisch nicht mehr gelingen sich zu erneuern. Sie werden scheitern mit dem Versuch, eine sozial gerechte Politik mit dem Wohl des deutschen Volkes zu verbinden, so wie es der Amtseid nach Art. 56 GG vorsieht. Der Amtseid ist zwar nicht strafbewehrt aber dennoch politische Handlungsanweisung. Der Zweck der Nationenbildung war und ist immer, dass sich Menschen der gleichen Ethnie, der Sprache und Kultur zusammenschließen, auf einem Gebiet arrondieren, um sich ein friedliches und gutes Leben in Anstand und Würde als Staatsbürger zu ermöglichen. Die Religion tritt in den Hintergrund, ist höchst privat und die Bürger haben das Gewaltmonopol an den Staat abgegeben. Es gilt das Recht, die Verfassung, für ein gesichertes und geordnetes Zusammenleben in der Bürgergesellschaft. Und nur auf diesen Voraussetzungen lässt sich eine für alle Bürger gleichermaßen sozial gerechte, d. h. ausgewogene Politik definieren und realisieren. Diese Voraussetzungen sind in den letzten vier Jahren unter Merkel durch eine unbegrenzte, ungesteuerte und andauernde Masseneinwanderung von Millionen Menschen aus der ganzen Welt zwecks Migration in Deutschland entfallen. Es ist politisch, wirtschaftlich und gesellschaftlich aber völlig unmöglich, in Deutschland einen Sozialstaat für die ganze Welt zu unterhalten. Das ist keine höhere Mathematik sondern eine verstandesgemäße Schlussfolgerung. Die Parteien der sozialen Gerechtigkeit durch Umverteilung werden daher bei der Realisierung die Schwächsten in der Gesellschaft bedenken müssen und das sind die Zuwanderer, die Migranten und nicht länger die Deutschen und seien sie auch noch so arm. Für jeden sozial schwachen Deutschen gibt es mind. noch einen sozial schwächeren Migranten mit dem gleichen Anspruch auf Sozialleistungen. Damit wird eine Politik zum Wohle des deutschen Volkes gleichbedeutend mit einer Politik zum Wohle der Parallelgesellschaften. Der Schwenk in die Migrationsgesellschaft wird vollzogen und alles das werden wir jetzt in dieser Legislaturperiode unter Merkel erleben. In dieser Not erscheint ein pragmatischer Zusammenschluss der beiden Volksparteien CDU/CSU und SPD zur SIPD, der Sozial-Islamischen Partei Deutschlands nicht unmöglich. Die beiden christlichen Kirchen wachsen mit dem Islam zu einer Christlich-Islamischen Volkskirche zusammen. Die Bereitschaft dazu ist auf allen Seiten erkennbar.

Nach zwanzig Jahren Energiewende und Auswertung aller Ergebnisse kann es nur die eine Schlussfolgerung geben: Es wird keine Energiewende mit Erneuerbaren Energien geben, weil sie weder versorgungssicher noch angebotssicher in der Bereitstellung ausreichender Energiemengen sind. Jetzt nicht und 2050 auch nicht. So liegen denn die Gründe in der ablehnenden, politischen Haltung gegenüber einer seit mehr als hundert Jahren bewährten Energieversorgung eher im ideologisch-ökologischen Bereich denn in der Anerkennung physikalischer, technischer und wirt-schaftlicher Handlungsmaximen. Seit die Bundesregierung unter dem Eindruck der Atomkata-strophe von Fukushima nachdrücklich die Energiewende ausge-rufen hat, wurde die Dynamik für den Ausbau der erneuerbaren Energien und die Steigerung der Energieeffizienz erheblich er-höht. Klimaschutz, der Umgang mit endlichen Ressourcen und ethische Fragen gehören zu den wichtigen Treibern der Wende. Das «Gemeinschaftswerk Energiewende» (Ethikkommission) ist einer der größten und umfassendsten Veränderungsprozesse, die unsere Gesellschaft in den kommenden Jahren bewältigen muss", so BUM Peter Altmaier (UBA2012). So hat sich die poli-tische Klasse denn hoffnungslos verrannt und wenn der Bürger sie da nicht rausholt, machen sie weiter bis zum Ende der Re-publik. Mittlerweile ist die installierte Leistung der EE größer als die der konventionellen Kraftwerke und sie liefern den Bruttostrom aber tragen so gut wie nichts zur Versorgungssicherheit bei. Dessen ist sich sogar die Bundesnetzagentur bewusst. Aus ge-sellschaftlicher Sicht ist die Energiewende die pure Umverteilung von unten nach oben, schädigt massiv die Umwelt anstatt sie zu schützen und hat auch nach 20 Jahren die Importabhängigkeit von fossilen Energierohstoffen kaum reduziert. Die Gesellschaft wäre daher gut beraten, der Energiewende den Stecker zu ziehen, vorübergehend wieder auf fossile Energien zu setzen und langfristig den Schwenk zu Kernkraft und einer schadstofffreien Wasserstoffwirtschaft zu vollziehen. Das ist physikalisch, technisch und wirtschaftlich machbar und dar-über hinaus auch nachhaltig. Die einzige Voraussetzung dafür ist die Überwindung der «German Angst». Wer sich weder mit den fossilen Energien noch mit der Kernkraft anfreunden kann, auf den wartet die Steinzeit.

Die deutsche Gesellschaft steht vor der Herausforderung, zunehmend Zuwanderer zu integrieren und gleichzeitig eine Energiewende zu vollziehen. Die Ablösung von Kernkraft und fossilen Energieträgern durch Erneuerbare Energien birgt das Problem der mangelnden Versorgungssicherheit. Politische Maßnahmen und Reformen haben seit der Wiedervereinigung 1990 nicht zur Lösung gesellschaftlicher Probleme beigetragen, sondern diese vielmehr verschärft. Die Bundesregierung verfolgt eine Politik, die dem internationalen Frieden dienen soll, dabei jedoch nationale Einheit und Souveränität vernachlässigt. Über dem Bundesrecht stehen mindestens vier internationale Rechtssetzungsebenen, die die Entscheidungsfreiheit des Bundestages erheblich einschränken. Nach Art. 25 GG hat das Völkerrecht Vorrang vor dem Bundesrecht, was die Bundesregierung in ihrer Handlungsfähigkeit stark limitiert. Dies zeigt sich in grundlegenden Fragen wie Kindergeld, nationaler Grenzsicherung und Grenzwerten für Stickoxide, die allesamt in Brüssel entschieden werden. Der Autor illustriert, warum Integration bei unbegrenzter Zuwanderung nicht gelingen kann und warum die Energiewende in eine Sackgasse führt. Zudem wird aufgezeigt, dass die Bürger an wichtigen politischen Entscheidungen nicht beteiligt sind.