Der Adler im Sturzflug

Auteurs

• Günter Köchy

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• Sciences politiques & Politique
• Sciences sociales

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Die deutsche Gesellschaft steht vor der Herausforderung, zunehmend Zuwanderer zu integrieren und gleichzeitig eine Energiewende zu vollziehen. Die Ablösung von Kernkraft und fossilen Energieträgern durch Erneuerbare Energien birgt das Problem der mangelnden Versorgungssicherheit. Politische Maßnahmen und Reformen haben seit der Wiedervereinigung 1990 nicht zur Lösung gesellschaftlicher Probleme beigetragen, sondern diese vielmehr verschärft. Die Bundesregierung verfolgt eine Politik, die dem internationalen Frieden dienen soll, dabei jedoch nationale Einheit und Souveränität vernachlässigt. Über dem Bundesrecht stehen mindestens vier internationale Rechtssetzungsebenen, die die Entscheidungsfreiheit des Bundestages erheblich einschränken. Nach Art. 25 GG hat das Völkerrecht Vorrang vor dem Bundesrecht, was die Bundesregierung in ihrer Handlungsfähigkeit stark limitiert. Dies zeigt sich in grundlegenden Fragen wie Kindergeld, nationaler Grenzsicherung und Grenzwerten für Stickoxide, die allesamt in Brüssel entschieden werden. Der Autor illustriert, warum Integration bei unbegrenzter Zuwanderung nicht gelingen kann und warum die Energiewende in eine Sackgasse führt. Zudem wird aufgezeigt, dass die Bürger an wichtigen politischen Entscheidungen nicht beteiligt sind.

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• Année de publication: 2019
• Reliure: (rigide)