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Unionsmarke

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Achim Bender

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Am 1. Oktober 2017 ist die zweite Stufe der Markenreform in Kraft getreten. Seither gilt die Unionsmarkenverordnung (UMV) in neu kodifizierter Fassung in vollständigem Umfang. Zum selben Zeitpunkt sind auch die Delegierte Verordnung (DVUM) und die Durchführungsverordnung (UMDV) wirksam geworden und – darauf aufbauend – zahlreiche Beschlüsse des Exekutivdirektors des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), was zu tiefgreifenden Änderungen in der Verwaltungspraxis des Amts führt. NEU in der 3. Auflage: Die Neuauflage trägt all diesen Veränderungen, insbesondere der neuen Durchnummerierung der UMV, auf die die neuen Durchführungsverordnungen noch nicht Bezug nehmen, Rechnung. Außerdem ist die umfangreiche neue Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union (EuGH) und des Gerichts (EuG) seit Erscheinen der Vorauflage eingearbeitet, so dass sich der Leser aktuell und sachkundig über die Rechtslage orientieren kann.