Das europäische Schnellwarnsystem für Lebensmittel (RASFF) nach der Verordnung (EG) Nr. 178/2002

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• Christian Theis

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Diverse Lebensmittelskandale der letzten Jahrzehnte haben nicht nur mediale Aufmerksamkeit erregt, sondern auch das Vertrauen der Verbraucher erschüttert. Die Politik reagierte mit zahlreichen Gesetzesinitiativen, um die Hygienestandards in Betrieben zu verbessern, den Informationsaustausch der Lebensmittelbehörden zu optimieren und einen informierten Lebensmittelkonsum zu fördern. In diesem Kontext stehen die Lebensmittelwirtschaft und -überwachung vor neuen Herausforderungen, sowohl im Alltag als auch in Krisensituationen. Ein zentrales Element zur Bewältigung europaweiter Krisen ist das Schnellwarnsystem RASFF, das gemäß der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 untersucht wird. Die Dissertation beleuchtet die historischen Vorgängersysteme sowie die nationalen und unionalen Rechtsgrundlagen des RASFF und diskutiert auch frühere und aktuelle Ideen zur Weiterentwicklung des Systems. Zudem werden die AVV SWS und die damit verbundenen systematischen Mängel sowie Auslegungsschwierigkeiten des Risikobegriffs als Auslöser für RASFF-Meldungen betrachtet. Ein zentrales Anliegen der Arbeit ist die systematische Darstellung der Auswirkungen einer RASFF-Meldung auf betroffene Lebensmittelunternehmer, insbesondere im Hinblick auf informationsrechtliche Maßnahmen. Abschließend wird auf nationale und unionale Rechtsschutzmöglichkeiten gegen unrechtmäßige Meldungen eingegangen.

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• Année de publication: 2017