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Kommunalpolitik und Europapolitik sind eng miteinander verbunden, da etwa 60 % aller kommunalrelevanten Gesetze und Verordnungen von der Europäischen Union ausgehen. Diese Gesetze beeinflussen Kommunen direkt oder indirekt, indem sie die letzten Adressaten europäischer Regelungen sind. Der Titel beleuchtet die verschiedenen Aspekte der kommunalen Europapolitik und das Spannungsfeld zwischen Europa und Kommune. In Föderalstaaten wie Deutschland sieht die EU die Kommunen nicht direkt, sondern in Verbindung mit dem Mitgliedstaat, was die Bundesrepublik zum Hauptadressaten macht. Dennoch sind es die Kommunen, die Europarecht umsetzen und am nächsten am Bürger agieren. Früher wurde oft von einer „europäischen Kommunalblindheit“ gesprochen, die sich auf die geringe institutionalisierte Interessenvertretung und den minimalen Einfluss der Kommunen auf die Europapolitik bezog. Diese Blindheit hat in den letzten Jahren abgenommen, da europäische Organe zunehmend die lokale Ebene in den Fokus rücken, da Kommunen entscheidend zur Bürgernähe und zum Erfolg europäischer Politik beitragen. Gleichzeitig erkennen Kommunen die Bedeutung der europäischen Dimension für ihre Zukunftsfähigkeit. Diese Darstellung bietet kommunalen Praktikern einen Überblick über die Grundzüge des Europarechts. Prof. Daniela A. Heid, Professorin an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung, beschäftigt sich seit Jahren mit diesem Thema.
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Europarecht für Kommunen, Daniela A. Heid
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- 2017
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