Verfahrenspraxis EPÜ und PCT

Auteurs

• Leopold Gruner

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• Droit, Littérature juridique
• Littérature juridique

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Die zweite Auflage des Werkes mit bewährter Ringbindung bietet umfangreiche tabellarische Übersichten und Musterformulierungen zum gesamten Verfahrensgang des EPÜ und PCT in präziser Form. Sie dient nicht nur Teilnehmern der Europäischen Eignungsprüfung, sondern auch Patentanwälten, Patentingenieuren und Patentanwaltsfachangestellten als hilfreiches Nachschlagewerk. In vier klar strukturierten Kapiteln wird das Themenspektrum des EPÜ und PCT von der Ausarbeitung einer Patentanmeldung über Einreichung und Bescheidserwiderung bis hin zu Einspruch und Beschwerde dargestellt. Der allgemeine Verfahrensablauf wird durch verfahrensbedingte Spezialfälle ergänzt, die in Fußnoten erläutert werden. Die Gegenüberstellung des schematisch dargestellten Verfahrensablaufs und der maßgebenden Rechtsnormen (Artikel und Regeln des EPÜ und PCT, Richtlinien, Gebührenordnung, relevante Rechtsprechung) ermöglicht einen schnellen Rückgriff auf die entsprechenden Rechtsquellen. Die Textbausteine zu den Kapiteln Ausarbeitung einer Patentanmeldung, Prüfbescheidserwiderung und Einspruch sind praxisorientiert und bieten Gestaltungsalternativen, die sowohl für Patentanwälte als auch für Teilnehmer der Europäischen Eignungsprüfung nützlich sind. Die Neuauflage berücksichtigt die aktuellste Literatur, Rechtsprechung und Gesetzesänderungen.

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• Année de publication: 2018
• Reliure: (rigide)