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Im Jahr 2011 gerieten erstmals seit langer Zeit zwei gesetzliche Krankenkassen in wirtschaftliche Schwierigkeiten, was zur Schließung durch das Bundesversicherungsamt führte. Der rechtliche Hintergrund dieser Vorgänge ist der Normkomplex der §§ 146a, 155, 164, 171, 171b bis 172 SGB V, der das Recht zur Abwicklung gesetzlicher Krankenkassen aus wirtschaftlichen Gründen behandelt. Für Krankenkassen sind zwei Abwicklungsverfahren vorgesehen: ein sozialrechtlich modifiziertes Insolvenzverfahren und ein rein sozialrechtliches Schließungsverfahren, bei dem die Aufsichtsbehörde zentral agiert. Diese Parallelexistenz ist nur im Kontext der historischen Entwicklung der Vorschriften verständlich, was im ersten Abschnitt der Studie behandelt wird. Nach einem Überblick über die Finanzierungssystematik der gesetzlichen Krankenversicherung werden Möglichkeiten zur Vermeidung von Abwicklungsfällen und zur Sanierung einer Krankenkasse aufgezeigt. Die beiden Abwicklungsverfahren werden hinsichtlich ihrer Voraussetzungen und rechtlichen Probleme untersucht und verglichen, wobei der chronologische Ablauf im Fokus steht. Zudem wird auf sozialrechtliche Absicherungsregelungen für Gläubiger und das Unterbringungsverfahren für Kassenbeschäftigte eingegangen. Abschließend erfolgt eine Bewertung der geltenden Rechtslage sowie Vorschläge zur Neuregelung des Rechts der Abwicklung gesetzlicher Krankenkassen.
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Schließung und Insolvenz gesetzlicher Krankenkassen, Stefan Werner
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- 2016
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