Das Subjekt demokratischer Legitimation in der Europäischen Union

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• Eva-Maria Tieke

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Sämtliche demokratischen Verfassungen der EU-Mitgliedstaaten eint der Kerngedanke, dass alle Staatsgewalt vom „Volk“ ausgeht. Kennzeichen der Demokratie auf nationaler Ebene ist daher zugleich allgemein die Kennzeichnung des nationalen Legitimationssubjekts als legitimatorische Quelle der Staatsgewalt. Es stellt sich jedoch die Frage, ob sich dieser Gedanke auch auf die supranationale Ebene übertragen lässt. Wer stiftet eigentlich jene demokratische Legitimation, welche auch für die Herrschaftsausübung durch die EU gefordert wird? Wer sind die primärrechtlich erwähnten „Bürgerinnen und Bürger“, von denen die EU ihre Legitimation erhält? Sind damit die einzelnen Bürger der Mitgliedstaaten oder doch die Unionsbürger in ihrer Gesamtheit gemeint? Und formen diese eventuell ein einheitliches „Volk“ auf supranationaler Ebene, das als verbandseigene Legitimationsquelle der EU anzusehen ist? Eva-Maria Tieke widmet sich der Frage nach dem subjektiven Ausgangspunkt demokratischer Legitimation im nationalen und supranationalen Kontext. Unter besonderer Berücksichtigung der einschlägigen europäischen Judikatur und vor dem Hintergrund der diesbezüglich eher nebulösen primärrechtlichen Bestimmungen klärt sie letztlich, wer auf der Ebene der EU das Subjekt demokratischer Legitimation darstellt.

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• Année de publication: 2015
• Reliure: (souple)