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Der Wahlerfolg von Syriza in Griechenland und der begonnene Wandel von einer Austeritätspolitik, die vor allem die ärmeren Bevölkerungsschichten trifft, hat Auswirkungen auf andere südeuropäische Krisenländer. In Spanien formiert sich mit Podemos eine Bewegung, die ebenfalls eine Abkehr vom neoliberalen Austeritätsdogma anstrebt. Politische Solidarität mit der griechischen Regierung und Podemos ist nicht nur selbstverständlich, sondern auch eigennützig. Griechenland zeigt, dass Alternativen zur herrschenden Politik möglich sind. Ein Scheitern von Syriza würde das Projekt eines demokratischen Weges zu einer solidarischen Gesellschaft gefährden und die europäische sowie deutsche Linke schwächen. Die Frage bleibt, ob wir für die notwendigen politischen Innovationen in Deutschland gut gerüstet sind. Diskussionen über Solidarität und deren politische Bedeutung brechen oft an entscheidenden Stellen ab. Was bedeutet Solidarität im Sinne von Machtorganisation und realen Entscheidungsmöglichkeiten? Was könnte die Linke in Deutschland tun, um die politischen Kräfteverhältnisse zu verändern? Politische Solidarität erfordert, alle verfügbaren Hebel in Bewegung zu setzen, um nachhaltige Veränderungen zu erreichen, einschließlich Debatten über rot-rot-grüne Politikwechsel.
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What's left?, Tom Strohschneider
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- 2016
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