Die Vereinbarkeit der Sicherungsverwahrung mit deutschem Verfassungsrecht und der Europäischen Menschenrechtskonvention

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• Katharina Ebner

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Die Sicherungsverwahrung ist die härteste und zugleich fragwürdigste Sanktion des deutschen Strafrechts. Sie dient dem Schutz der Allgemeinheit vor gefährlichen Rückfalltätern. Bei jeder Anordnung der Sicherungsverwahrung kommt es zu einem Konflikt zwischen dem Sicherheitsbedürfnis der Gesellschaft und den Freiheitsrechten des Betroffenen. Die Auflösung dieses Konflikts ist eine der schwierigsten Aufgaben, vor denen das deutsche Strafrecht steht. Nach einem umfassenden Überblick über die komplexe Materie des Rechts der Sicherungsverwahrung unter Berücksichtigung jüngster Entwicklungen in Rechtsprechung und Gesetzgebung liegt der Schwerpunkt der Untersuchung auf der Überprüfung der Rechtmäßigkeit der aktuellen Anordnungsmöglichkeiten. Basierend auf der kritischen Prüfung der Verfassungs- und Konventionskonformität der §§ 66, 66a und 66b StGB wird abschließend ein Regelungsvorschlag präsentiert.

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• Année de publication: 2015