Verbraucherprodukte im Sinne des neuen Produktsicherheitsgesetzes

Beseitigung von Rechtsunsicherheit im Produktsicherheits- und Verbraucherinformationsgesetz durch Konkretisierung des Begriffs

Auteurs

• Sebastian Polly

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Dem Begriff „Verbraucherprodukte“ wird sowohl im neuen Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) als auch im neuen Verbraucherinformationsgesetz (VIG) eine zentrale Rolle zuteil. Diese Arbeit leistet einen Beitrag zur Konkretisierung des Begriffs und somit zur Beseitigung von Rechtsunsicherheit. Im Fokus steht hierbei die Abgrenzung von Verbraucherprodukten zu Nicht-Verbraucherprodukten. Das allgemeine Sprachverständnis des Begriffs darf nicht zu einer unzutreffenden Auslegung verleiten. Eine solche kann für Rechtsanwender empfindliche Folgen haben. Insbesondere werden daher Kriterien untersucht, anhand derer eine Einordnung von Verbraucherprodukten im produktsicherheitsrechtlichen Sinne möglich ist.

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• Année de publication: 2013