Pluralismusfiktion mit unpolitischer Parteienexistenz

Auteurs

• Otto Johannes Zeller

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Am 30. September 1949 trat Hübener als Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt zurück, was auf die Entlassungen von CDU- und LDP-Mitgliedern aus der Verwaltung sowie den Einflussverlust der LDP zurückzuführen war. Ein Jahr später folgte der Rücktritt von Erich Damerow als LDP-Landesvorsitzender, und ein SED-genehmer Nachfolger wurde gewählt. Der politische Wandel zwischen 1948 und 1950 war für die LDP von drei Etappen geprägt, die in der Phase der Gleichschaltung stattfanden und mit drei Einheitslisten verbunden waren. Die erste Etappe begann 1948 mit der Einheitsliste 1 für die Wahlen zum II. Deutschen Volkskongress, der am 17./18. März tagte und den Ersten Deutschen Volksrat hervorbrachte. Die zweite Etappe 1949 war durch die Einheitsliste 2 für die Wahlen zum III. Deutschen Volkskongress am 15./16. Mai gekennzeichnet. Hier manipulierte die SED die Wahlergebnisse, um eine Mehrheit für die Einheitsliste zu sichern. Der III. Deutsche Volkskongress bestätigte die vom Ersten Volksrat im März verabschiedete Verfassung und wählte den 2. Deutschen Volksrat mit 330 Mitgliedern. Die dritte Etappe erstreckte sich vom 28. März 1950 bis zu den Wahlen nach der Einheitsliste 3 am 15. Oktober 1950, einem Zeitraum, der durch die Außerkraftsetzung des Art. 51 der DDR-Verfassung und eine zunehmende Politikleere geprägt war, da jeglicher Parteienwettbewerb fehlte.

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• Année de publication: 2014