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Die „Eingliederungshilfe für behinderte Menschen“ (§ 53 ff SGB XII) ist ein wesentlicher Baustein im Recht der Rehabilitation und Teilhabe. In der lokalen Praxis findet sich eine Vielzahl von Bedarfsbemessungsverfahren, Angebotsformen und Finanzierungsmodellen, so dass bundesweit von „gleichwertigen Lebensverhältnissen“ (Art. 72 GG) für Menschen mit schweren und schwersten Behinderungen kaum gesprochen werden kann. Auch haben sich gesellschaftspolitische, verfassungsrechtliche und sozialrechtliche Anschauungen seit dem Inkrafttreten 1961 weiterentwickelt. In diesem Band erörtern VertreterInnen des Bundesverfassungsgerichts, des Bundessozialgerichts, der Leistungsträger, der Betroffenenverbände und der Wissenschaft sozial- und verfassungsrechtliche Grundfragen einer Reform. Daneben werden praktische Reformansätze vorgestellt und Vorschläge zur Novellierung des SGB XII dokumentiert.
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Abschied vom Fürsorgerecht, Wolfgang Schütte
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- 2011
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