Verringerung der Salzbelastung in der Flussgebietseinheit Weser

Rechtliche Anforderungen an die Errichtung und Nutzung einer Rohrfernleitung zur Einleitung von Salzabwässern in Gewässer

Auteurs

• Wolfgang Köck

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• Droit, Littérature juridique
• Littérature juridique

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Seit etwa 100 Jahren wird im Werragebiet an der hessisch-thüringischen Grenze Kalidünger gewonnen, wobei ca. 2/3 der Fördermenge als Salzabfälle anfallen. Diese Abfälle werden meist auf Halden gelagert, während die Salzabwässer seit etwa 100 Jahren in die Werra eingeleitet oder seit 75 Jahren in den Untergrund versenkt werden. Diese Entsorgungswege sind umstritten, und der Druck zur Änderung hat durch die Europäische Wasserrahmenrichtlinie zugenommen, die bis 2027 verbindliche Qualitätsziele für Gewässer festlegt. Ein Runder Tisch, seit 2009 von Hessen und Thüringen eingesetzt, arbeitet an Strategien zur Verringerung der Salzbelastung in Werra und Weser. Eine der diskutierten Maßnahmen ist die Errichtung einer Rohrfernleitung zur Ableitung der Salzabwässer in die Weser oder die Nordsee. Das vorliegende Werk analysiert die rechtlichen Anforderungen an eine solche Rohrfernleitung, ohne konkrete Trassenvarianten zu prüfen. Es behandelt verfahrensrechtliche, wasserrechtliche, naturschutzrechtliche und meeresschutzrechtliche Aspekte. Auf Basis dieses Rechtsgutachtens hat der Runde Tisch mit großer Mehrheit die „Pipeline“-Lösung empfohlen.

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• Année de publication: 2011