Wolfgang Köck Livres

Die Wasserrahmen-Richtlinie ist am 22.12.2010 10 Jahre alt geworden. Was ist seitdem erreicht worden? Was bleibt zu tun? Die Herausforderungen sind groß: ein immissionsorientierter Ansatz, der die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet, bis zum Jahre 2015 für gute Gewässerzustände zu sorgen anspruchsvolle Gewässerqualitätsziele, die in Gestalt von Verschlechterungsverbot und Verbesserungsgebot schon heute auf Gestattungsverfahren durchschlagen ein Ausnahmeregime, dass das vertraute Verschieben von Entscheidungskriterien in das Bewirtschaftungsermessen begrenzt eine Bewirtschaftung der Gewässer auf der Ebene von Flusseinzugsgebieten, die das tradierte Wirtschaften in vertrauten Administrativgrenzen ersetzt eine umfassende Maßnahmenplanung, die unter Einbeziehung sozioökonomischen Wissens zu verursachergerechten Beiträgen kommen muss Der Band, der die Beiträge des 15. Leipziger Umweltrechts-Symposions dokumentiert, zieht eine erste Zwischenbilanz. Er thematisiert zentrale juristische Streitfragen der WRRL und wendet sich der praktischen Umsetzung zu, indem Erfahrungen und Perspektiven auf der Ebene der EU, auf der nationalen Ebene, auf der regionalen Ebene und auf der Ebene von Flusseinzugsgebieten eingebracht werden.

Seit etwa 100 Jahren wird im Werragebiet an der hessisch-thüringischen Grenze Kalidünger gewonnen, wobei ca. 2/3 der Fördermenge als Salzabfälle anfallen. Diese Abfälle werden meist auf Halden gelagert, während die Salzabwässer seit etwa 100 Jahren in die Werra eingeleitet oder seit 75 Jahren in den Untergrund versenkt werden. Diese Entsorgungswege sind umstritten, und der Druck zur Änderung hat durch die Europäische Wasserrahmenrichtlinie zugenommen, die bis 2027 verbindliche Qualitätsziele für Gewässer festlegt. Ein Runder Tisch, seit 2009 von Hessen und Thüringen eingesetzt, arbeitet an Strategien zur Verringerung der Salzbelastung in Werra und Weser. Eine der diskutierten Maßnahmen ist die Errichtung einer Rohrfernleitung zur Ableitung der Salzabwässer in die Weser oder die Nordsee. Das vorliegende Werk analysiert die rechtlichen Anforderungen an eine solche Rohrfernleitung, ohne konkrete Trassenvarianten zu prüfen. Es behandelt verfahrensrechtliche, wasserrechtliche, naturschutzrechtliche und meeresschutzrechtliche Aspekte. Auf Basis dieses Rechtsgutachtens hat der Runde Tisch mit großer Mehrheit die „Pipeline“-Lösung empfohlen.

"Dokumentation des 13. Leipziger Umweltrechts-Symposions des Instituts feur Umwelt- und Planungsrecht der Universiteat Leipzig und des Helmholtz-Zentrums feur Umweltforschung-UFZ am 17. und 18. April 2008"--t.p.

Im Zusammenhang mit der Zielvorgabe der Bundesregierung, bis 2020 den Flächenneuverbrauch für Siedlung und Verkehr auf 30 ha/Tag zu begrenzen, wird in der fachlichen und politischen Debatte unter anderem über den Einsatz des Instrumentes der handelbaren Flächenausweisungsrechte (HFAR) nachgedacht, weil es die Hoffnung nährt, die politisch gewünschte Flächeneinsparung treffsicher und unter weitgehender Wahrung der Freiheitsgrade der planenden Gemeinden erreichen zu können. Die vorliegende Studie nimmt sich dieses Instrumentes an und formuliert aus ökonomischer, planerischer und rechtlicher Sicht grundlegende Anforderungen an die Einrichtung eines Systems handelbarer Flächenausweisungsrechte, um das notwendige Hintergrundwissen für Entscheidungsträger, insbesondere auch für gesetzgeberische Entscheidungen zur Verfügung zu stellen. Das vorliegende Buch bildet ein erstes Arbeitsergebnis des Forschungsvorhabens „Designoptionen und Implementation von Raumordnungsinstrumenten zur Flächenverbrauchsreduktion - DoRiF“, das im Rahmen des BMBF-Forschungsverbundes REFINA gefördert wird.

Bei dem vorliegenden Titel handelt es sich um die Dokumentation des 12. Leipziger Umweltrechts-Symposions des Instituts für Umwelt- und Planungsrecht der Universität Leipzig und des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung - UFZ am 26. und 27. April 2007 in Leipzig.

Das diesem Forschungsbericht zugrunde liegende Forschungsvorhaben war darauf gerichtet, das raumerhebliche Planungsrecht im Hinblick auf seine Leistungsfähigkeit zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme zu analysieren, auf konkrete Defizite hinzuweisen und Empfehlungen zur Effektivierung des Planungsrechts auszusprechen. Aus dem Inhalt: - Zur Empirie der Flächeninanspruchnahme - Leistungsfähigkeit des Rechts der Bauleitplanung zur Reduzierung der Flächeninanspruchnahme - Bedarfsanalyse, Infrastrukturkostenabschätzung und Planungsfolgeabschätzung - Recht der Raumordnung - Rechtliche Bestandsaufnahme und Defizitanalyse bei der Umweltprüfung am Beispiel von Raumordnungsplänen - Fachplanung und Bodenschutz – Bestandsaufnahme und Reformüberlegungen - Planungsschadensrechtliche Aspekte der Reduzierung der Flächeninanspruchnahme - Der Planungswertausgleich als Mittel der Flächenhaushaltspolitik

Der Band dokumentiert die Ergebnisse der Fachtagung des UFZ Umweltforschungszentrums Leipzig-Halle im Juli 2004. Durch eine Reihe von Veränderungen des Rechtsprogramms der Eingriffsregelung, insbesondere auch durch die Einführung einer städtebaurechtlichen Eingriffsregelung, hat der Gesetzgeber rechtliche Voraussetzungen für eine Flächen- und Maßnahmenbevorratung geschaffen, die vielerorts zur Errichtung von Flächenpools und Ökokonten geführt haben. Damit sind Anreize gesetzt worden, in den Naturschutz zu investieren und den Ausgleich für Eingriffe in Natur und Landschaft als Instrument lokaler und regionaler Naturschutzpolitik bzw. Entwicklungsplanung zu nutzen. Um die Potenziale einer flexibilisierten Eingriffsregelung zu realisieren und die Risiken zu minimieren, bedarf es allerdings spezifischer Anforderungen an Flächenpools und einer engen Verzahnung mit der Umweltfachplanung sowie der kommunalen bzw. regionalen Entwicklungsplanung. Die Tagung widmete sich den damit verbundenen Aufgaben und Problemen. Fachleute aus Wissenschaft und Praxis haben sich von unterschiedlichen disziplinären Zugängen her kommend mit Fragen der Flächen- und Maßnahmenbevorratung und mit den Problemen der planerischen Einbindung der Eingriffsregelung befasst. Die Tagungsergebnisse werden in diesem Buch dokumentiert.

Der neue Band in der Schriftenreihe befasst sich mit den Fragen des Hochwasserschutzes, welche auf dem 9. Leipziger Umweltrechtssymopsiums diskutiert wurden.