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Das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung bilden die rechtlichen Grundlagen für die Kommunalwahlen. Angesichts des großen Interesses an Aktualisierungen wurde der Beitrag in überarbeiteter 3. Auflage veröffentlicht. Die Vorschriften betreffen die Wahlen der Gemeinderäte, Ortsräte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Kreistage, Bürgermeister und Landräte. Dabei sind zahlreiche Regelungen zu beachten, wie das modifizierte Proportionalverfahren „Hare/Niemeyer“, Panaschieren und Kumulieren sowie diverse Fristen und Formvorschriften, die hohe Anforderungen an die Wahlorganisatoren stellen. Die neue Ausgabe bietet eine anschauliche und leicht verständliche Erklärung der Kommunalwahlpraxis und integriert die grundlegenden gesetzlichen Neuerungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung von 2010. Ein hilfreicher Anhang enthält Aufgabenverteilungen, zeitliche Übersichten und einen Wahlkalender sowie wichtige Wahlmeldungen und Hinweise zur Beurteilung von Mängeln bei der Stimmabgabe. Dieser Praxis-Ratgeber ist ein wertvoller Begleiter für alle, die mit der Vorbereitung, Durchführung und Prüfung kommunaler Wahlen befasst sind, insbesondere für Wahlleiter(innen), deren Mitarbeiter(innen), Wahlausschüsse, Parteien, Wählergemeinschaften, Kommunalverwaltungen und Verbände. Das Thema wird von Hans-Jürgen Kegler und Markus Steinmetz kompetent behandelt.
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Kommunalwahlrecht Niedersachsen, Markus Steinmetz
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- 2011
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