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Das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung sind als Rechtsgrundlagen der Kommunalwahl esentiell und liegen in der 4. Auflage vor. Die kommunalwahlrechtlichen Vorschriften gelten für die Wahlen der Gemeinderäte, Ortsräte, Samtgemeinderäte, Stadtbezirksräte, Kreistage, Bürgermeister und Landräte. Dabei gilt es zahlreiche Regelungen und Bestimmungen zu beachten – wie z. B. das modifizierte Proportionalverfahren „Hare/Niemeyer“, das Panaschieren und Kumulieren, die Vielzahl einzuhaltender Fristen und Formvorschriften –, die an die Wahlorganisatoren (insbesondere die Wahlleiter/innen und die Mitarbeiter/innen der kommunalen Wahlämter) hohe Anforderungen stellen. Die aktuelle Ausgabe erfüllt mit ihrer anschaulichen, leicht verständlichen Erläuterung des Themas die Belange der Kommunalwahlpraxis. Die grundlegenden gesetzlichen Neuerungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung wurden eingearbeitet. Ein hilfreicher Anhang enthält – neben Aufgabenverteilung, zeitlicher Übersicht und „Wahlkalender“ für die Kommunalwahlen – u. a. Übersichten der wichtigen Wahlmeldungen sowie Hinweise zur Beurteilung von Mängeln bei der Stimmabgabe. Begründet von Regierungsdirektor a. D. Hans-Jürgen Kegler, wird das Thema von Ministerialrat Markus Steinmetz ebenso kompetent weitergeführt.
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Kommunalwahlrecht Niedersachsen, Markus Steinmetz
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- 2016
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