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Das Wegerecht der Telekommunikationsunternehmen nach §§ 68 bis 77 TKG spielt eine zentrale Rolle beim Ausbau der Dateninfrastruktur. Die nationalen Bestimmungen sind bislang nicht an die Bedingungen eines liberalisierten Marktes oder an das moderne Straßenrecht angepasst, was zu komplexen Abgrenzungsfragen führt. Der Kommentar berücksichtigt die europäischen Vorgaben des TK-Richtlinienpakets 2002, einschließlich der Richtlinie 2009/140/EG, sowie den straßenrechtlichen, bauplanungsrechtlichen und privatrechtlichen Kontext der §§ 68-77 TKG. Es werden Fragen behandelt wie die Subsidiarität straßenrechtlicher Vorschriften, die Möglichkeit des Ausschlusses des Wegerechts durch Bebauungspläne und das Verhältnis des TKG-Kollisionsrechts zum Privatrecht. Zudem wird erörtert, wie § 76 TKG durch das allgemeine Privatrecht ergänzt wird und welche Auswirkungen die Liberalisierung des TK-Marktes auf die Auslegung der Bestimmungen hat, die aus dem Telegraphenwegegesetz übernommen wurden, sowie die Besonderheiten der Schließung von Versorgungslücken im DSL- und Breitbandbereich. Der Kommentar richtet sich an Kommunalverwaltungen, Straßenbehörden, Telekommunikationsunternehmen, Rechtsanwälte und Gerichte. Der Autor ist Professor an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer und hat zahlreiche Veröffentlichungen zum Infrastrukturrecht und Allgemeinen Verwaltungsrecht.
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TKG-Wegerecht - §§ 68-77 TKG, Ulrich Stelkens
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- 2010
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