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Familienbesteuerung kompakt

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Die Ehegattenbesteuerung und die Berücksichtigung von Kindern bei der Einkommensteuer sind angesichts der sich wandelnden Altersstruktur der Gesellschaft ein zentrales Thema der politischen Diskussion. Die Frage nach der gerechten Steuerlast für Familien wird neu gestellt, und Reformbedarf wird vielfach angemeldet. Die Autorin analysiert die Gesetzesentwicklung, insbesondere §§ 9 Abs. 5 S. 1, 9c EStG zu Kinderbetreuungskosten sowie §§ 31, 32 EStG, die den Familienleistungsausgleich regeln. Sie zeigt auf, wie diese Normen nebeneinander existieren, jedoch systematisch nicht aufeinander abgestimmt sind, um der Leistungsfähigkeitsminderung durch Kinder Rechnung zu tragen. Beide Regelungsansätze sollten de lege ferenda koordiniert werden, wobei speziell erwerbsbedingte Kinderbetreuungskosten nach allgemeinen Grundsätzen abziehbar sein sollten. Die Autorin präsentiert Reformalternativen wie die Einführung eines Kindergrundfreibetrags, unbegrenztes Familiensplitting und Familien-Realsplitting. Sie argumentiert, dass bedarfsorientierte Transferleistungen zusammengefasst und vom Steuersystem getrennt werden sollten. Eine gleichheitsrechtlich gebotene Steuerentlastung für Eltern betrifft zwangsläufig nur Steuerzahler, während Familienförderung für Nicht-Steuerzahler im Steuerrecht widersprüchlich ist und sozialrechtliche Lösungen erfordert.

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Familienbesteuerung kompakt, Monika Jachmann Michel

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2010
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