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Meinungsäußerungsfreiheit versus Religions- und Glaubensfreiheit

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Es gibt zahlreiche Beispiele dafür, dass Meinungsäußerungen, sei es bildlich oder schriftlich, zu Kränkungen und Verletzungen bei religiös gebundenen Einzelnen oder Gruppen führen können. Solche Störungen der öffentlichen Sicherheit erfordern manchmal staatliches Eingreifen. Der rechtsgeleitete Staat muss die Spielregeln in solchen Auseinandersetzungen festlegen – aber wie wird er dabei vom Recht geleitet? Anhand des Karikaturenstreits wird die Thematik der Meinungsäußerungsfreiheit versus Religions- und Glaubensfreiheit aus verschiedenen Perspektiven betrachtet: strafrechtlich, aus der Sicht staatlicher Verantwortung und aus menschenrechtlichem, internationalem Blickwinkel. Besonders relevant ist die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), die untersucht, in welchem Umfang Personen, die sich durch bestimmte Meinungsäußerungen in ihren religiösen Überzeugungen verletzt fühlen, sich durchsetzen können. Während frühere Entscheidungen der gesetzgebenden Gewalt des jeweiligen Landes weitgehend überließen, ob eine Einschränkung der Meinungsfreiheit zum Schutz religiöser Überzeugungen nötig sei, hat der Gerichtshof diese Richtung zuletzt offenbar etwas korrigiert. Der Inhalt umfasst Beiträge zu den Themen strafrechtlicher Schutz religiöser Bekenntnisse, staatliche Verantwortung in der Abgrenzung von Freiheitssphären und menschenrechtliche Anforderungen an die Meinungsäußerungsfreiheit im Kontext von R

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Meinungsäußerungsfreiheit versus Religions- und Glaubensfreiheit, Eckart Klein

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2007
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