Eckart Klein Livres

Menschenrechte haben als Idee eine Dynamik entwickelt, die den nationalen Bezugspunkt hinter sich läßt. Da es um die gleichen Rechte aller Menschen geht, beziehen sie sich auf den Zusammenhang wechselseitiger Verpflichtungen gegenüber allen: Dieser Zusammenhang ist der der „Menschheit“. Für die Fragen von Menschheit und Menschenrechten sind drei Perspektiven der Betrachtung von grundlegender Bedeutung. Eine normative, eine institutionelle und eine kulturelle Betrachtungsweise. Die Tagung hat sich der eigentlichen Schwierigkeit, aber auch der Herausforderung, die in der Diskussion um die Menschenrechte liegt, mit der produktiven Zusammenführung dieser drei Perspektiven angenommen. In drei großen Abschnitten des Bandes steht jeweils eine der drei Perspektiven im Vordergrund, ohne die Diskussion alleine zu bestimmen. Die international und multidisziplinär besetzte Tagung greift grundlegende Aspekte der Menschenrechtsdiskussion ebenso auf wie aktuelle und drängende Fragestellungen.

Die Beiträge dieser wissenschaftlichen Tagung des MenschenRechtsZentrums befassen sich aus der nationalen Perspektive und dem Blickwinkel des regionalen und universellen Menschenrechtsschutzes mit der Pflicht der Staaten, Menschenrechte vor der Verletzung durch Private zu schützen. Hierzu kamen Richter, Ausschußmitglieder und Wissenschaftler aus dem In- und Ausland zusammen und analysierten die Rechtsprechung nationaler Verfassungsgerichte, internationaler Gerichtshöfe und menschenrechtlicher Vertragsorgane. Die gewonnenen Erkenntnisse wurden für die Herausbildung gemeinsamer Kriterien fruchtbar gemacht.

Der Band enthält die Referate der deutschen Mitglieder in vier wichtigen Kontrollgremien der Vereinten Nationen (Menschenrechtsausschuß nach dem Pakt über bürgerliche und politische Rechte [HRC], Ausschuß nach dem Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte [CSECR], Ausschuß nach dem Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form der Rassendiskriminierung [CERD], Ausschuß nach dem Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau [CEDAW]. Sie behandeln die Staatenberichtsverfahren, die die jeweiligen Verträge zur Überwachung der innerstaatlichen Umsetzung und Einhaltung der völkerrechtlichen Verpflichtungen vorsehen. In den Diskussionszusammenfassungen kommen die Auffassungen der Ausschußmitglieder und weiterer Experten der Vereinten Nationen, Wissenschaftler und Regierungsvertreter zu den Inhalten der Staatenberichte, der Gestaltung des Beratungsverfahrens und der Bewertung der Berichte zum Ausdruck. Außerdem wurden Fragen im Zusammenhang mit Mehrfachgarantien, dem sogenannten Overlapping, erörtert.

Bilinguales Fachwörterbuch zum Erlernen von biowissenschaftlichen Fachbegriffen auf Deutsch und Englisch. Eher eine Enzyklopädie als ein reines Wörterbuch, mit Ausspracheregeln für die englischen Fachbegriffe.

Die Weltbevölkerung betrug zu Beginn des 20. Jahrhunderts 1,6 Milliarden Menschen, stieg zu seinem Ende auf sechs Milliarden an und wird nach der jüngsten Prognose der UN im Jahre 2050 auf 8,9 Milliarden angewachsen sein. Aus diesen Entwicklungen ergeben sich zahlreiche Probleme, zumal der stärkste Bevölkerungszuwachs in Ländern stattfinden wird, in denen die wirtschaftliche Entwicklung stagniert oder sogar rückläufig ist. Die zu erwartenden Konflikte werden oftmals mit dem Begriff des „Verdrängungswettbewerbs“ umschrieben. Voraussichtlich wird es weltweit zu verstärkter Migration kommen, freiwilliger Art durch Wirtschaftsflüchtlinge und auch unfreiwilliger Art durch Vertreibung. Der Vertreibung werden nach den bisherigen Erfahrungen vor allem ethnische und religiöse Minderheiten ausgesetzt sein. Ihnen droht im schlimmsten Fall sogar die physische Vernichtung. Migrationswellen können zur Destabilisierung der hiervon betroffenen Staaten oder Regionen führen. Probleme ergeben sich auch daraus, daß es schon jetzt in einzelnen Ländern verbindliche Regelungen zur Geburtenkontrolle gibt. Außerdem ist zu beachten, daß sich bis zum Jahre 2050 die Zahl der Menschen ab sechzig Jahre mehr als verdreifachen wird. Mit den daraus resultierenden, weitgehend unbeachteten Problemen beschäftigt sich der vorliegende Tagungsband.

Die 6., umfassend neu bearbeitete, hochaktuelle Auflage des Lehrbuchs stellt das gesamte Völkerrecht dar, einschließlich der Bezüge zum Verfassungs- und Europarecht. Behandelt werden neben den Grundlagen (Entwicklung; Rechtsquellen; Völkerrechtsubjekte) die Menschenrechte, das Recht der Internationalen Organisationen, das der Staatenverantwortlichkeit, der Umwelt und der Wirtschaft sowie das humanitäre Völkerrecht.

Der vorliegende Band dokumentiert die Referate und Diskussionen anläßlich der Tagung „Menschenrechtsschutz durch Gewohnheitsrecht“ am 27. und 28 September 2002 in Potsdam. Rechtswissenschaftler aus Deutschland und Österreich erörtern Fragen, die sich unter anderem mit der Entstehung völkergewohnheitsrechtlicher Bindungen, dem Verhältnis gewohnheitsrechtlich begründeter Menschenrechte zu Menschenrechtsverträgen und der Frage der Durchsetzung menschenrechtlichen Gewohnheitsrechts sowohl im innerstaatlichen Rahmen als auch auf der internationalen Ebene befassen. Die Stichworte erga omnes und ius cogens führen zu der Debatte darüber, ob es eine Normenhierarchie im Bereich der Menschenrechte gibt. Insgesamt zeigt sich, daß der wichtige auf Verträgen gründende internationale Menschenrechtsschutz der Ergänzung durch gewohnheitsrechtlich begründeten Menschenrechtsschutz bedarf.

Vor dem Hintergrund der Weltkonferenz der Vereinten Nationen zum Thema Rassismus in Südafrika (2001) und angesichts der tatsächlichen Vorkommnisse in allen Teilen der Bundesrepublik Deutschland, gerade aber auch im Land Brandenburg, nahm sich das MenschenRechtsZentrum im Jahr 2000 des Themas an, um eine Bestandsaufnahme der Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit in Deutschland vorzunehmen, mögliche Defizite auszumachen und Handlungsalternativen aufzuzeigen. Die interdisziplinär besetzte Tagung hat sich dem Generalthema in drei Abteilungen mit jeweils mehreren Referaten genähert. Zunächst wurden in einem einleitenden Themenblock allgemeine Fragestellungen behandelt, bevor im zweiten Teil Erscheinungsformen rassischer Diskriminierung näher dargestellt wurden und sich der abschließende dritte Teil den verschiedenen Bekämpfungsmöglichkeiten widmete.

Die Neuauflage: Die systematische Darstellung erörtert Gegenstand, Zweck und Voraussetzungen der Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, so vor allem der Verfassungsbeschwerde, der Normenkontrolle und der kontradiktorischen Streitigkeiten. Besonderer Wert wird dabei auf die für alle Verfahren geltenden prozessualen Grundsätze gelegt.