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Konsumsteuermodelle sind seit über 10 Jahren ein zentrales Thema im Unternehmenssteuerrecht, wobei Begriffe wie „Cash-flow-Steuer“ und „zinsbereinigte Besteuerung“ häufig diskutiert werden. Bisher fehlten rechtswissenschaftliche Monographien, insbesondere solche mit verfassungsrechtlichem Fokus. Stefan Reis untersucht die Vereinbarkeit einer konsumorientierten Unternehmensbesteuerung in Deutschland mit den verfassungsrechtlichen Regelungen des Grundgesetzes. Zunächst präsentiert er die von Ökonomen entwickelten Varianten der Konsumsteuermodelle und deren Grundprinzipien, analysiert deren Stärken und Schwächen und hinterfragt das Ideal der „Entscheidungsneutralität“. Im verfassungsrechtlichen Hauptteil steht der allgemeine Gleichheitssatz nach Art. 3 I GG im Mittelpunkt. Reis bekennt sich zum Leistungsfähigkeitsprinzip und dessen Bedeutung für das Steuerrecht. Er argumentiert, dass dieses Prinzip als Maßstab für eine gleichheitsgerechte Steuerverteilung anderen Verteilungsprinzipien vorzuziehen ist und als universelles Grundprinzip für das gesamte Steuerrecht gilt. Abschließend stellt er die Frage, ob Konsum als Indikator für Leistungsfähigkeit geeignet ist, was er verneint, ebenso wie die Vereinbarkeit der Konsumsteuermodelle mit Art. 3 I GG und den Vorgaben der Verfassung insgesamt.
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Konsumorientierte Unternehmensbesteuerung aus verfassungsrechtlicher Sicht, Stefan Reis
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- 2007
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