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Die Abwehrrechte folgen dem Eingriffs-Schranken-Schema. Ob und mit welchen Modifikationen dies auch fur grundrechtliche Schutzpflichten, soziale Grundrechte und die Gleichheitsgrundrechte gilt, ist seit Langem unklar und umstritten. In dieser Untersuchung wird ein universelles Modell der Grundrechte als einschrankbare Rechte entwickelt, in dessen Zentrum die Verhaltnismassigkeit in Form des Ubermassverbots, des Untermassverbots oder in ihrer gleichheitsrechtlichen Auspragung steht. In der wesentlich uberarbeiteten 3. Auflage werden neuere Entwicklungen in der Prinzipientheorie und der Grundrechtsdogmatik berucksichtigt. Dies gilt nicht zuletzt fur eine genauere Rekonstruktion der verschiedenen Arten von Spielraumen - welche Spielraume mussen unterschieden werden und mit Hilfe welcher Strukturen und Kriterien kann deren Grosse bestimmt werden? Ein weiteres Augenmerk liegt auf der Frage, welche Rolle moralische Uberzeugungen in der Anwendung der Grundrechte spielen durfen und mussen.
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Grundrechte als Prinzipien, Martin Borowski
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- 1998
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