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Strafprozessrecht

Eine systematische Darstellung des deutschen und europäischen Strafverfahrensrechts

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Die Neuauflage reflektiert den Stand von Ende Dezember 2014 und berücksichtigt wichtige Neuerungen aus dem Frühjahr 2015, wie den Criminal Justice and Court Act. Sie analysiert Entwicklungen im Strafverfahrensrecht auf nationaler und europäischer Ebene. Die Rechtsprechung des EGMR, die rechtsstaatliche Standards fördert, hat auch das deutsche Strafverfahrensrecht kritisch beleuchtet. Zudem hat das europäische Recht, trotz fehlender allgemeiner Kompetenzen, zur Weiterentwicklung des nationalen Strafverfahrensrechts beigetragen. Die deutsche obergerichtliche Rechtsprechung wird kritisch betrachtet, da sie versucht, die Praxis rechtsstaatlich zu regulieren, jedoch auch Spannungen zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung verstärkt. Besorgniserregend ist die Tendenz, unter dem Vorwand der Effizienz in Zeiten begrenzter Ressourcen, die eigentlich vorgesehenen Rechte im Strafprozess drastisch einzuschränken. Besonders alarmierend ist die durch das Verständigungsgesetz und dessen Billigung durch das BVerfG bewirkte strukturelle Verkürzung der Tatsachenaufklärung, die das Instruktionsprinzip gefährdet und somit das Wesen des deutschen Strafverfahrensrechts insgeheim verändert.

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Strafprozessrecht, Hans-Heiner Kühne

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2015
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