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Die 12. Auflage des „Leitfadens zum Arbeitslosengeld II“ ist auf den Stand 1. August 2016 aktualisiert. Im Vorwort wird auf die Herausforderung hingewiesen, den verfassungsrechtlich garantierten Anspruch auf existenzminimale Absicherung durch praktikable Regelungen zu erfüllen. Dies erfordert eine großzügige Pauschalierung beim Geben und eine Offenheit beim Nehmen. Der Gesetzgeber hat mit dem am 1.8.2016 in Kraft getretenen 9. SGB II-AndG jedoch nur begrenzt zur Vereinfachung beigetragen. Während einige Vereinfachungen, wie der Wegfall der Erbenhaftung, positive Aspekte darstellen, gibt es auch neue Regelungen, die die Komplexität erhöhen, insbesondere bei den Leistungsansprüchen von Auszubildenden, Schülern und Studenten. Zudem wird der Rechtsschutz der Leistungsberechtigten zugunsten einer Entlastung der Sozialverwaltung weiter eingeschränkt, was sich negativ auf das Überprüfungsverfahren auswirkt. Diese „Rechtsvereinfachung“ hat dazu geführt, dass der Umfang des Leitfadens von 896 auf 1.040 Seiten angewachsen ist. Mit diesem umfassenden und preiswerten Leitfaden wird eine Lücke geschlossen zwischen knappen Ratgebern, die viele praktische Fragen unbeantwortet lassen, und teureren, oft veralteten Kommentaren.
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Leitfaden zum Arbeitslosengeld II, Udo Geiger
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- 2016
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