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Der Anwendungsbereich formularmäßiger einseitiger Leistungsbestimmungsrechte umfasst nahezu alle Vertragstypen und reicht von der Zinsanpassungsklausel über Preisänderungsklauseln bis zu Widerrufsvorbehalten. Bei allen Vertragstypen beinhaltet die einseitige Bestimmungsmacht zusätzlich zum regelmäßig vorliegenden Machtgefälle zwischen AGB-Verwender und Vertragspartner die besondere Gefahr einer beliebigen Verschiebung des Äquivalenzverhältnisses. Die rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen solcher Vertragsklauseln sind in der Rechtsprechung noch nicht abschließend geklärt, so dass eine Systematisierung und Homogenisierung der diesbezüglichen Anforderungen angezeigt ist. Der Vertragspartner muss bei Vertragsschluss erkennen können, welche Belastungen sich im Laufe der Vertragsdurchführung für ihn ergeben. Das Werk richtet sich wegen der Konkretisierung der rechtlichen Voraussetzungen und Grenzen von Vertragsklauseln an die Verwender von AGB und deren Vertragspartner.
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Die Grenzen formularmäßiger Vereinbarung einseitiger Leistungsbestimmungsrechte, Tim Jesgarzewski
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- 2006
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