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Personenstandsgesetz

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Die 11. Auflage des Taschenbuchs berücksichtigt die seit 2003 eingetretenen Rechtsänderungen. Besonders hervorzuheben sind zwei Novellen von 2005, die direkt das Personenstandsrecht betreffen. Das Gesetz zur Überarbeitung des Lebenspartnerschaftsrechts, das am 1.1.2005 in Kraft trat, ermöglicht die Einbenennung und Adoption des Kindes eines Lebenspartners durch den anderen. Zudem wurden Änderungen am Güterstand der Lebenspartner vorgenommen und das Eheverbot der Doppelehe auf bestehende Lebenspartnerschaften ausgeweitet. Das Gesetz zur Änderung des Ehe- und Lebenspartnerschaftsnamensrechts berücksichtigt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 18.2.2004, das es erlaubt, einen früheren Ehenamen auch für eine neue Ehe zu bestimmen. Auch das am 1.1.2005 in Kraft getretene Zuwanderungsgesetz brachte Rechtsänderungen im Personenstandswesen mit sich. Neu hinzugekommen sind das Aufenthaltsgesetz und das Freizügigkeitsgesetz/EU, die spezielle Regelungen für EU-Bürger enthalten. Beide Gesetze sind in diesem Taschenbuch auszugsweise enthalten. Das Gesetz zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes befand sich bei Redaktionsschluss noch im Vermittlungsausschuss, jedoch wurden die unstrittigen Änderungen bereits eingearbeitet.

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Personenstandsgesetz, Heribert Schmitz

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2021
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