Rechtsschutz und Haftung im Europäischen Verwaltungsverbund

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• Jens Hofmann

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Der Autor untersucht, ob das Rechtsschutz- und Haftungskonzept der Gemeinschaft ausreichenden Rechtsschutz in der verbundenen Verwaltung sicherstellt. Zunächst analysiert er das Verwaltungskonzept und zeigt dessen Fortentwicklung zu einem Verwaltungsverbund auf, der durch interadministrative Verbindungen zwischen den Verwaltungen entsteht, die gegenüber dem Bürger national, supranational oder transnational handeln. Dem Verwaltungskonzept wird das gegenwärtige, vom Trennungsprinzip geprägte Rechtsschutzkonzept gegenübergestellt, dessen dogmatischer Hintergrund beleuchtet wird. Der Autor erforscht das Potenzial der in Grundgesetz, Gemeinschaftsrecht und EMRK verankerten Garantien für effektiven Rechtsschutz zur Durchbrechung des Trennungsprinzips. Zudem werden die Rechtsschutz- und Haftungsfragen des Verwaltungsverbunds detailliert betrachtet, um zu prüfen, ob sie den Anforderungen der Rechtsschutzgarantien genügen. Im Bereich des Primärrechtsschutzes ergeben sich Probleme bei der Jurisdiktionsabgrenzung hinsichtlich des Klagegegenstands und präjudiziell bedeutsamer Handlungen, einschließlich Fragen der überwirkenden Rechtswidrigkeit. Die Haftungsabgrenzung erfolgt nach dem Kriterium der Schadenszurechnung. Der Verfasser entwickelt Leitlinien und stellt besondere Haftungsabgrenzungsregimes vor. Insgesamt zeigt die Untersuchung, dass das Trennungsprinzip nicht vollständig verworfen werden kann, jedoch die Weiterentwicklung des du

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• Année de publication: 2004
• Reliure: (souple)