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Ahnden oder amnestieren?

Westdeutsche Justiz und Vergangenheitspolitik in den sechziger Jahren

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Die Vergangenheitspolitik im zweiten Jahrzehnt der Bundesrepublik zeigt einen dynamischen Prozess der politisch-moralischen Neuorientierung im Umgang mit der „unbewältigten Vergangenheit“. Gegen Ende der Adenauer-Ära gewann die NS-Vergangenheit neue Aktualität, beginnend mit wachsender öffentlicher Kritik an belasteten Richtern und Staatsanwälten. Es folgten die umstrittene Wiederaufnahme der gerichtlichen Verfolgung von NS-Verbrechen und Debatten über deren Verjährung. Die Analyse dieser Kontroversen offenbart die Legitimationsdefizite der westdeutschen Demokratie, die aus der Reintegration der Täter resultierten, und misst das Ausmaß sowie die Grenzen der politisch-moralischen Neuorientierung in den sechziger Jahren. Marc von Miquel beschreibt die politischen Initiativen zur Korrektur der personellen Kontinuität in der Justiz und deren letztendliches Scheitern. Die Geschichte der strafrechtlichen Verfolgung nationalsozialistischer Verbrechen seit Ende der fünfziger Jahre umfasst die Gründung einer zentralen Ermittlungsstelle in Ludwigsburg, die Verjährungsdebatten von 1960, 1965 und 1969 sowie die erfolgreichen Amnestiebemühungen aus der Ministerialbürokratie und der Bundesjustiz. Diese Studie endet mit einem eindringlichen Bild der moralischen Hypothek, die den Rechtsstaat Bundesrepublik über Jahrzehnte belastete.

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Ahnden oder amnestieren?, Marc von Miquel

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2004
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