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Trotz der Arbeiten des EU-Verfassungskonvents zweifeln viele an der Moglichkeit europaischer Verfassunggebung, weil die EU kein Staat ist und es kein einheitliches EU-Volk gibt. Tobias Herbst untersucht, wie Hoheitsgewalt durch Verfassunggebung legitimiert werden kann. Dabei kritisiert er die simplifizierende "urheberorientierte" Vorstellung, dass legitime Verfassunggebung auf ein einheitliches, souveranes Staatsvolk zuruckgehen musse. Unter Ruckgriff auf die Verfassungstheorien der Amerikanischen und der Franzosischen Revolution und auf die Theorie des Gesellschaftsvertrages entwirft Herbst ein Prinzipienmodell der Verfassunggebung mit drei zum Teil gegenlaufigen Freiheitssicherung, kollektive Autonomie und dauerhafte Konsensfahigkeit. Aus diesem Modell lassen sich Aussagen uber die Legitimitat staatlicher und supranationaler Verfassungen gewinnen. Europaische Verfassunggebung ist demnach jedenfalls moglich und setzt kein einheitliches, souveranes EU-Volk voraus. Das Buch erhellt den staatsphilosophischen Hintergrund der gegenwartigen Diskussion uber eine Europaische Verfassung und spricht damit Juristen, Politikwissenschaftler und interessierte Laien an.
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Legitimation durch Verfassunggebung, Tobias Herbst
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- 2003
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