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Unausgeglichene Haushalte sind in vielen Kommunen ein zentrales Thema, wobei die Defizite in einigen Regionen besorgniserregende Ausmaße annehmen. Haushaltskonsolidierung ist mittlerweile ein bundesweites kommunalpolitisches Alltagsproblem. Es gibt zahlreiche Vorschläge zur Konsolidierung, die von der Erhöhung kommunaler Gebühren über Personalreduktion, Technikeinsatz, Schließung öffentlicher Einrichtungen bis hin zur Privatisierung kommunaler Unternehmen reichen. Doch sind diese Ratschläge praktikabel? Beeinträchtigen neue Gesetze und Standards sowie eine Politik der Steuersenkungen die vernünftige Haushaltsführung der Kommunen? Trotz der hohen Relevanz des Themas fehlt bisher eine umfassende Darstellung zur Haushaltskonsolidierung in den Kommunen. Diese Veröffentlichung schließt diese Lücke, indem sie haushaltsrechtliche Details verständlich aufbereitet, sodass auch Leser ohne tiefgehende Kenntnisse im Haushaltsrecht die finanzpolitischen Fragestellungen ihrer Konsolidierungsstrategie nachvollziehen können. Der Leitfaden richtet sich insbesondere an politische Entscheidungsträger, die die notwendigen Konsolidierungsanstrengungen und Maßnahmen bestimmen müssen. Ziel ist es, die wesentlichen Zusammenhänge des Haushaltsausgleichs und die wichtigsten Überlegungen für Konsolidierungsmaßnahmen zu präsentieren.
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Haushaltskonsolidierung in Kommunen, Schwarting Gunnar
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- 2003
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