Bernd Holznagel Ordre des livres

Die Studie zeichnet den Weg von Deutschlandradio in den letzten 25 Jahren nach und lotet aus, wie sein Auftrag im Lichte der digitalen Herausforderungen konkretisiert werden kann. Deutschlandradio ist der einzige öffentlich-rechtliche Veranstalter nationaler Hörfunkprogramme. Die programmlichen Schwerpunkte liegen in den Bereichen Information, Kultur und Wissen. Die Berichterstattung steht für Unabhängigkeit, Glaubwürdigkeit und Integrität. Ein besonderes Anliegen ist dem Sender, das Zusammenleben von Ost und West sowie die Integration der Gesellschaft insgesamt zu verbessern. In Zeiten des Internets und der sozialen Medien ist der öffentlichrechtliche Rundfunk wichtiger denn je. Algorithmen können gleichgerichtete Meinungen verstärken, und es wird immer schwieriger, zwischen Fakten und Meinungen zu unterscheiden. Das Bundesverfassungsgericht weist dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk die wichtige Aufgabe zu, gegenüber diesen Trends ein "vielfaltssicherndes und Orientierungshilfe bietendes Gegengewicht" zu bilden. Es ist Anspruch von Deutschlandradio, diesem verfassungsrechtlichen Auftrag konsequent nachzukommen. Die Einhaltung des Wahrhaftigkeitsgebots ist dem Sender ein bedeutsames Anliegen. Die Möglichkeiten der Vernetzung und Partizipation bieten neue Chancen, die integrierende Wirkung der Programme und Online-Angebote von Deutschlandradio zu erhöhen. Die Studie gibt dazu Denkanstöße und eröffnet neue Perspektiven

Die in der energierechtlichen Anreizregulierungsverordnung festgelegten Regulierungsmechanismen werfen zahlreiche juristische und ökonomische Fragen auf. Diese Anreizregulierung findet nun auch in der Bahnbranche Anwendung, einem weiteren regulierten Infrastruktursektor. Mit dem Eisenbahnregulierungsgesetz 2016 wurden die Entgelte für die Nutzung von Schienenwegen durch Eisenbahnverkehrsunternehmen anreizgesteuert, wobei die Instrumente der energierechtlichen Regulierung auf die spezifischen Besonderheiten des Bahnsektors zugeschnitten wurden. Der Kommentar systematisiert und erläutert die rechtlichen und ökonomischen Aspekte der Anreizregulierung für beide Sektoren umfassend und verständlich, auch für Regulierungslaien. Die gesetzlichen und unionsrechtlichen Vorgaben werden prägnant dargestellt. Die Neuauflage berücksichtigt die zahlreichen Rechtsänderungen der Anreizregulierungsverordnung, grundlegende Entscheidungen der Bundesnetzagentur sowie die Rechtsprechung seit der Erstauflage. Erstmals wird auch die Anreizregulierung im Eisenbahnregulierungsgesetz umfassend kommentiert. Die Zielgruppe umfasst Betreiber von Strom- und Gasnetzen sowie Schienenwegen, Netznutzer, Verbände, Behörden, Rechtsanwälte, Gerichte und Hochschulen im Energie- und Bahnsektor.

Gezielte Propaganda, Polarisierungstendenzen und Glaubwürdigkeitsverluste traditioneller Medien kennzeichnen die heutige öffentliche Kommunikation. Das Deutschlandradio und das Institut für Informations-, Telekommunikations- und Medienrecht der Universität Münster haben daher namhafte nationale und internationale Referenten zu einem Workshop im Funkhaus Berlin eingeladen, um diese Phänomene zu diskutieren und um Strategien für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu entwickeln. Helen Boaden, ehemalige Direktorin bei der BBC, berichtet vom US-amerikanischen Wahlkampf. Justus Bender, Redakteur bei der FAZ, beschreibt Denk- und Argumentationsmuster rechtspopulistischer Parteien und Bewegungen. Klaus Unterberger, Moderator beim ORF und Leiter des dortigen Public-Value-Kompetenzzentrums, analysiert Bemühungen in Österreich, diesen Entwicklungen entgegenzutreten. Weitere nationale und internationale Referenten schildern ihre Erfahrungen mit Populismus in seinen verschiedenen Ausformungen und zeigen Lösungsmöglichkeiten auf. Einen Schwerpunkt bildet zudem die Problematik der „Fake News“, worauf aus rechtswissenschaftlicher, kommunikationswissenschaftlicher und aus praktischer Sicht eingegangen wird.

Die Festschrift zum 20-jährigen Bestehen der Bundesnetzagentur, ursprünglich als „Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post“ gegründet, beleuchtet die Entwicklung und wesentlichen Aspekte ihrer Regulierungstätigkeit. Diese umfasst mittlerweile auch den Energiemarkt und das Eisenbahnwesen. Die Inhalte beinhalten ein Geleitwort zur Regulierung netzgestützter Industrien, die Zukunftsfähigkeit des Regulierungskonzepts sowie die Herausforderungen der Digitalisierung für Regulierer und Regulierungsrecht. Zudem wird der Verbraucher- und Verbraucherschutz durch Regulierungsrecht thematisiert, ebenso wie die europäischen Regulierungsimpulse. Im Bereich Energie wird auf die 13 Jahre Energieregulierung eingegangen, einschließlich der Herausforderungen der Energiewende und der technischen Anforderungen, die an die Bundesnetzagentur gestellt werden. Für die Telekommunikation wird die wirtschaftliche Entwicklung seit 1998 betrachtet, sowie die Herausforderungen der Digitalisierung und die Zukunft der Telekommunikationsnetze. Die Postregulierung wird in Bezug auf die Digitalisierung beleuchtet, und die Eisenbahnregulierung wird über einen Zeitraum von 12 Jahren analysiert. Abschließend wird ein Ausblick auf zukünftige Herausforderungen gegeben. Die Zielgruppe umfasst Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder sowie im Regulierungsrecht tätige Rechtsanwälte.

Verstaatlichung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Diskriminierung ausländischer Unternehmen, Macht- und Medienkonzentration, Selbstzensur – all dies geschieht zunehmend innerhalb der Europäischen Union. Die neuen Mediengesetze in Ungarn leiteten einen Prozess ein, der sowohl die grundrechtlichen Freiheiten, die Stabilität der Medieninvestitionen in mitteleuropäischen Mitgliedsstaaten gefährdet als auch die Verteidigung der europäischen Werte in Frage stellt. Die Beiträge des Bandes stellen die Entwicklungen in Ungarn dar und setzen sie in einen europa- und verfassungsrechtlichen Rahmen. Neben rechtlichen Analysen geben die Aufsätze auch Einblicke in die ökonomischen und journalistischen Hintergründe.

Die Anfertigung rechtswissenschaftlicher Texte bereitet Studierenden immer wieder erhebliche Probleme. Anhand zahlreicher Fallbeispiele aus verschiedenen Rechtsgebieten erläutern die Autoren den Aufbau von und die Herangehensweise an juristisches Arbeiten. Stets einbezogen wird dabei der sinnvolle Umgang mit dem Internet als schier unerschöpflichem Recherchewerkzeug und die korrekte Zitierung von Internetquellen. Ein besonderes Augenmerk legen die Autoren auf die Einführung in die Grundlagen der rechtswissenschaftlichen Methodenlehre als unverzichtbarem Mittel der Rechtsfindung und wertvolle Hilfe in Klausuren und Hausarbeiten. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der juristischen Logik und den Auslegungsmethoden.

This book delivers insights for immediate action on two levels: The management perspective addresses the economic feasibility, while the legal perspective provides municipal decision-makers with FAQ-type guidelines for the swift implementation and legal applicability of rural broadband rollout solutions.