Martin Lendi Livres

Die kritische Auseinandersetzung mit dem Grundkonsens ist unumgänglich, weil von ihm in diversen Disziplinen und sogar in den allgemeinen Lehren zum Staatsrecht die Rede ist. Es geht im vorliegenden Text vorweg um den politischen Grundkonsens – in Abgrenzung zu verwandten Begriffen wie dem contrat social.Rund um den politischen Grundkonsens bleiben zwar viele Fragen – mangels positivrechtlicher Hinweise – offen, doch lässt sich dieser als extrakonstitutionelles Phänomen mit elementarer staatspolitischer Funktion erfassen und beschreiben. Ob er auch als verfassungsimmanent durch Auslegung gewonnen werden kann, wird diskutiert. Sein Inhalt wird auf das staatspolitisch Grundsätzliche hin durchleuchtet und beispielhaft in Richtung auf Demokratie, Rechtsstaat und nationale Kohärenz durchdacht, ohne andere Akzente auszuschliessen. Rechenschaft gibt sich die Analyse über die Formierungsschwierigkeiten des Grundkonsenses in Zeiten heterogen werdender Bevölkerungen.Der Autor bejaht die Wünschbarkeit und Erforderlichkeit des politischen Grundkonsenses, weist aber die Pflicht des Vorbedenkens der breit angedachten Zivilgesellschaft zu, die von politischen Inspiratoren profitieren kann.

Abstract: Seit einiger Zeit gibt es einen breiten ethischen Diskurs in Politik, Gesellschaft und vor allem auch in den Wissenschaften. In die Raumplanung hat dieser Diskurs bisher - zumindest im deutschsprachigen Raum - nur spärlich Eingang gefunden. Ethik reflektiert menschliche Handlungen hinsichtlich ihrer Motive, Inhalte, Mittel, Ziele und Folgen. Raumplanung handelt programmatisch und setzt sich mit der Zukunft und dem Raum auseinander. Die Notwendigkeit sich mit der Ethik zu befassen scheint offensichtlich, um nicht willkürlich, einseitig, zufällig oder beliebig zu planen oder ebensolche Entscheidungen zu fällen. Sich der komplexen Problematik Ethik in der Raumplanung zu nähern, das Themenfeld zu erkunden, ethische Problemstellungen in der Raumplanung zu debattieren und zu reflektieren, dies waren zugleich Ziele und Aufgaben des ARL-Arbeitskreises. Dabei konnte (und sollte) aufgrund der Komplexität des Themas weder ein "Handbuch" noch eine spezifische Ethik in der Raumplanung entstehen

Das Verkehrsgeschehen befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel : die verkehrspolitischen Auseinandersetzungen um Transitabkommen, Bau der Neat, Bahnreform, Verselbständigung von Telekommunikation und Post, bilaterale verhandlungen mit der EU, Belastungen des Strassenverkehrs durch Gebühren und Lenkungsabgaben sowie um die geltenden verfassungsrechtlichen Vorgaben spiegeln die tiefgrei- fenden Veränderungen. Die Abhandlungen bewegen sich an der Schnittstelle vom staatlich dominierten zum marktorientierten Verkehrsrecht. Sie weisen auf die Veränderungen hin und schaffen die Grundlage für ein neu zu gestaltendes Verkehrsrecht. Gleichzeitig leisten sie einen Beitrag zum Verständnis des geltenden Verkehrsrechts. Unter anderem beantworten sie auch Fragen wie : Gibt es eine "Verkehrsfreiheit"?, oder : Wie hält es die Verfassung mit der Mobilität?

Diese Einführung vermittelt in knapper und übersichtlicher Form den Zugang zum Recht. Sie baut auf der Rechtsordnung als der Grundlage der Rechtsgemeinschaft auf. Auf diesem Weg will sie eine Basis des Verstehen des Rechts und des rechtlichen Problembewusstseins schaffen. Die Rechtsordnung schliesst das nationale und das internationale Recht ein; sie handelt sowohl vom Verhalten der Rechtsadressaten als auch von den Organisation als auch den Verfahren und bindet die modernen Rechtsgebiete vom Telekommunikations- bis zum Umweltrecht ein. Im besonderen spricht sie die Wirtschafts- und Sozialordnung und überdies die Ordnung des Lebensraumes an. Es wird sowohl das Privat- als auch das Öffentliche Recht beleuchtet. Das Recht wird in seiner ordnenden Funktion für die Gemeinschaft als soziales und kulturelles Phänomen bedacht, das zum friedfertigen Verhalten, zur Gerechtigkeit und zur Würde des Menschen beiträgt. Das Lehrbuch wendet sich an Studierende aller Stufen und Fakultäten. Gleichzeitig verhilft es Lehrkräften und sich weiterbildenden Praktikern zu einer Übersicht über die Rechtsordnung mit ihren aktuellen Weiterungen. Die Bedeutung des Rechts wächst gegenwärtig in raschem Tempo. So auf der internationalen Ebene, dann aber auch auf der nationalen. Selbstredend ist die neue Bundesverfassung bereits berücksichtigt.