Dieter S. Lutz Livres

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist die nach Zahl ihrer Mitglieder und Umfang ihrer Aufgaben größte europäische Organisation. 55 Staaten wollen durch sie Sicherheit im umfassenden Sinn, von Rüstungskontrolle, Konfliktverhütung, wirtschaftliche Stabilität bis zu demokratischer Ordnung und rechtsstaatlicher Sicherheit gewährleisten. Die Autoren aus Wissenschaft und Diplomatie setzen sich in ihren Beiträgen mit der facettenreichen Entwicklung der OSZE kritisch auseinander und untersuchen sowohl die gegenwärtige Bedeutung als auch künftige Perspektiven für die OSZE. Behandelt werden die zentralen Fragen wie die verstärkte Institutionalisierung, das Zusammenwirken mit anderen Organisationen und die operativen Tätigkeiten der OSZE.

1999 beteiligte sich die Bundesrepublik Deutschland an den Luftschlägen der NATO über dem Kosovo und gegen Jugoslawien – ohne Mandat der Vereinten Nationen, gegen Verfassungs- und Völkerrecht. Folgt man den Aussagen der politischen Akteure und Entscheidungsträger der NATO, so handelte es sich bei der Entscheidung der Allianz, einen Luftkrieg gegen Jugoslawien ohne UN-Mandat zu führen, um einen Ausnahmefall, keineswegs um einen Präzedenzfall. Aber war die Entscheidung wirklich erforderlich? War der Krieg tatsächlich unabwendbar? Und welche Lehren können aus ihm gezogen werden? Der Sammelband gibt zu diesen spannenden Fragen Diskussionsbeiträge wieder, wie sie im zeitlichen Umfeld vor, während und unmittelbar nach dem Kosovo-Krieg vorgetragen wurden. Er schließt mit konstruktiven Vorschlägen und Empfehlungen an die Politik. Der Band versteht sich als eine Initiative zur Fortführung der dringend notwendigen Diskussion des Kosovo-Krieges und seiner Lehren wie auch der grundsätzlichen Prävention friedensgefährdender Konflikte.

Kaum eine der hochgesteckten Erwartungen an das Ende des Ost-West-Konflikts hat sich erfüllt. Die Spaltung Europas dauert an, und der Graben zwischen Blöcken und Ideologien hat sich in einen Steilhang des Wohlstands und der Stabilität verwandelt. Frieden, als selbstverständlich erachtet, bleibt eine Hoffnung, während Krieg die Realität ist. Viele Menschen in neuen Konflikt- und Bürgerkriegsgebieten Europas können nicht einmal das grundlegende Menschenrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit in Anspruch nehmen. Die ungelösten Probleme Europas sind eng mit der ungelösten Sicherheitsfrage verknüpft, was die Neuordnung der europäischen Sicherheit dringend erforderlich macht. Die bestehenden internationalen Organisationen haben diese Herausforderung nicht bewältigt. Militärische Bündnisse wie NATO und WEU gewähren Sicherheit nur für ihre Mitglieder und perpetuieren die Teilung des Kontinents in Zonen ungleicher Sicherheit. Weltweite Organisationen wie die UNO und KSZE verfügen zwar über Regelwerke, jedoch nicht über die nötigen Kompetenzen und Instrumente zur Umsetzung. Ihre Handlungen sind oft zu spät oder zu schwach. Aus den strukturellen Mängeln der bestehenden Einrichtungen für Frieden und Sicherheit in Europa lässt sich ein Gegenentwurf für eine effiziente, funktions- und akzeptanzfähige gesamteuropäische Sicherheitsorganisation entwickeln. Diese Aufgabe hat sich das IFSH gestellt, und die Ergebnisse der gemeinsamen Arbe