Horst-Peter Götting Livres

Die Festschrift „Nourriture de l’esprit“ widmet sich Fragen des Geistigen Eigentums, des Wettbewerbs- und des Medienrechts. Namhafte Autorinnen und Autoren aus Wissenschaft und Praxis untersuchen die Rechte an Geistigem Eigentum aus nationaler, europäischer und internationaler Sicht. Sie ehren damit einen überzeugten Europäer und Patentrechtler, Dr. Dieter Stauder, vormals Prof. associé der Université Robert Schuman (Strasbourg) und Direktor der Section internationale des Centre d’Études Internationales de la Propriété Intellectuelle (CEIPI). Grundsätzliche Überlegungen und aktuelle Entwicklungen zum Patentrecht bilden einen Schwerpunkt der Festschrift. Der Band beschränkt sich jedoch nicht auf dieses Gebiet, sondern bietet mit Beiträgen zum Markenrecht, zum Wettbewerbsrecht und zum Urheberrecht einen Überblick über aktuelle Entwicklungen im „Grünen Bereich“. Dabei werden stets auch die europäischen Harmonisierungsbestrebungen im Recht des Geistigen Eigentums, ihre Chancen und ihre Grenzen berücksichtigt. Flankierend dazu steht die Kommerzialisierung der Persönlichkeit im deutschen, US-amerikanischen und englischen Recht im Zentrum der medienrechtlichen Beiträge. So ist ein Werk entstanden, das „Geistesnahrung“ für alle bietet, die sich für das Recht des Geistigen Eigentums interessieren – seien es Wissenschaftler, Praktiker oder Studierende.

Von der Notwendigkeit einer kritischen Reflektion bleibt das Recht des Geistigen Eigentums, das für eine Informations- und Wissensgesellschaft elementar ist, nicht unberührt. Die Interessengegensätze zwischen der allgemeinen Freiheit der Nutzung von Information und Wissen, dem Open Access, und der zweifellos bestehenden Notwendigkeit, die Anreiz- und Belohnungsfunktion für die Stimulation von Innovation durch geistiges Eigentum zu gewährleisten, müssen in eine stimmige Balance gebracht werden. Nachdem über Jahrzehnte der Ruf nach immer neuen Schutzrechten kritische Stimmen übertönte, schlägt das Pendel zurück und es stellt sich die Frage, ob nicht gerade unter dem Gesichtspunkt des Spannungsverhältnisses zwischen Geistigem Eigentum und Kartellrecht, einer sich abzeichnenden Überprotektion oder zum Teil sogar einem Missbrauch von Schutzrechten, Einhalt geboten werden muss. Der Schutz Geistigen Eigentums darf kein Selbstzweck sein, sondern muss sein Dasein immerfort selbst rechtfertigen und seine Grenzen stets hinterfragen, um nicht zum Auslaufmodell zu werden. Dazu trägt die vorliegende Festschrift bei, indem sie unter dem übergreifenden Thema „Überprotektion durch Geistiges Eigentum?“ urheber-, marken-, wettbewerbs- und patentrechtliche Aspekte eines Zuviel an Schutz aufgreift.

The enforcement of intellectual property rights has been one of the most important and controversial issues for almost a decade now. This volume presents the conference contributions at a bilateral conference organized by the Institute for Intellectual Property, Competition and Media Law (IGEWeM) at the Technische Universität Dresden and the Institute of Intellectual Property Law at the Uniwersytet Jagiellonski in Kraków, held on 9/10 October 2009 in Dresden. Discussing the impact of the Enforcement Directive on national law and proceedings as well as the question if the reinforced recognition of intellectual property rights has reached its limits, speakers focused on the Implementation of the Enforcement-Directive into Polish Law (Tischner), Interlocutory injunctions in IP Disputes under Polish Law (Targosz), the Enforcement of Personality Rights (Müller), the Compulsory License under Competition Law and under German Law (du Vall and Götting), Defences in Trademark Litigation (Hanske) and Patent Litigation (Ozegalska-Trybalska) and the Dualism in German Patent law (Hetmank).

Das Werk bietet eine umfassende Einführung in das Wettbewerbsrecht und berücksichtigt alle relevanten Änderungen seit der Vorauflage, insbesondere das 2. UWG-ÄndG von Dezember 2015. Es gewährleistet größtmögliche Aktualität und erläutert die Strukturen des Lauterkeitsrechts anschaulich anhand typischer Fallgruppen. Wissenschaft und Praxis werden synergistisch behandelt, und erstmals wird auch das Wettbewerbsprozessrecht kommentiert, das zahlreiche Herausforderungen, insbesondere durch einstweilige Verfügungsverfahren, mit sich bringt. Die Neuauflage wird von vier erfahrenen Autoren neben Prof. Götting unterstützt. Die Vorteile umfassen eine kompakte und praxisnahe Erläuterung in einem Band, verfasst von einem führenden Expertenteam. Alle relevanten UWG-Novellen sind berücksichtigt, darunter das große Zweite UWG-ÄnderungsG vom 2. Dezember 2015 mit neuen Regelungen zu Rechtsbrüchen und aggressiven geschäftlichen Handlungen, das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken von Oktober 2013 sowie das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie von September 2013. Zudem wird der gesamte Themenschwerpunkt „Wettbewerbsprozessrecht“ behandelt. Die Zielgruppe umfasst Rechtsanwälte, Studierende, Syndikusanwälte, Verbandsjuristen und alle, die mit dem Wettbewerbsrecht befasst sind.

In diesem Werk werden die komplexen, wirtschaftlich und gesellschaftlich bedeutenden Zusammenhänge des Patent- und Gebrauchsmusterrechts verständlich dargestellt, unterstützt durch Beispiele und Abbildungen. Es bietet einen Überblick über zentrale Fragen des Rechtsgebiets sowie vertiefende Hinweise zu wichtigen Streitfragen und aktuellen Entwicklungen. Die Vorteile umfassen einen leicht verständlichen Zugang zu schwierigen Fragen des Patentrechts, praxisrelevante Aspekte, anschauliche Darstellungen durch Abbildungen und ausführliche Beispiele sowie die Berücksichtigung aktueller europäischer und internationaler Entwicklungen, insbesondere zum neuen Europäischen Patent mit einheitlicher Wirkung. Die Autoren sind Prof. Dr. Horst-Götting, der an der TU Dresden lehrt und Direktor des Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht (IGEWeM) ist, sowie Dr. Sven Hetmank, wissenschaftlicher Mitarbeiter und Habilitand am IGEWeM, und Dr. Karsten Schwipps, ehemaliger wissenschaftlicher Mitarbeiter am IGEWeM und derzeit Notar in Dresden. Das Buch richtet sich sowohl an Juristen als auch an Ingenieure und Wirtschaftswissenschaftler, die sich mit den rechtlichen Aspekten des geistigen Eigentums auseinandersetzen möchten.

Die medizinisch-naturwissenschaftliche Entwicklung hat eine umfassende Nutzung des menschlichen Körpers ermöglicht. Sie reicht von der medizinischen Anwendung über die klinische Forschung bis hin zur Produktion von Arzneimitteln. Hierdurch gerät der Mensch als „Rohstoff-Lieferant“ verstärkt in den Fokus auch rechtlicher Betrachtung. Der Tagungsband dokumentiert ein Symposium zum Thema „Der Mensch als Ware“, welches am 14.11.2008 vom Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht (IGEWeM) sowie der Forschungsstelle für Medizinstrafrecht der TU Dresden veranstaltet wurde. Während sich Sternberg-Lieben mit den durch das Strafrecht gesetzten Grenzen befasst, beschäftigt sich Götting mit der Frage der Patentierbarkeit von menschlichen Genen. Weitere Beiträge sind dem Selbstbestimmungsrecht und seinen Grenzen (Enders), dem Gewebegesetz (Pühler/Ehninger) und den rechtlichen Aspekten der Gewinnung und Vermarktung menschlicher Gewebe und Zellen gewidmet (Straßburger). Damit gibt der Tagungsband einen fachübergreifenden Überblick über die aktuellen Entwicklungen in einer überaus kontrovers geführten Debatte.

Der Tagungsband dokumentiert das Symposium zum Persönlichkeitsrecht vom 25.04.2008 der Forschungsstelle Neue Medien der Juristischen Fakultät Dresden. Götting und Schertz/Reich befassen sich mit der Kommerzialisierung des Persönlichkeitsrechts sowie vermögensrechtlichen Ansprüchen bei der publizistischen Verwendung von Bildnissen aus der Privatsphäre. Fierdag beschäftigt sich mit den besonderen Gefährdungen des Persönlichkeitsrechts in Zeiten des Web 2.0. Schmitt und Neumeyer widmen sich in ihren Beiträgen zu Doppelgänger-Aufnahmen und zu der Esra-Entscheidung dem Verhältnis zwischen Persönlichkeitsrecht und Kunstfreiheit. Damit gibt der Tagungsband einen illustrativen Überblick über aktuelle Entwicklungen im Bereich des Persönlichkeitsrechts.

Mit der Reform des Wettbewerbsrechts 2016 werden entscheidende Teile des UWG neu gefasst und an die Vollharmonisierung des Wettbewerbsrechts angepasst. Die Neuauflage des HK-UWG bietet klare Orientierung und erläutert, welche Verhaltensweisen nach neuem Recht erlaubt oder verboten sind, wer geschützt wird und wie man sich wehren kann. Die Neuauflage behandelt alle Änderungen der Reformen, einschließlich der neuen Definition der „wesentlichen Beeinflussung des wirtschaftlichen Verhaltens des Verbrauchers“ und der Generalklausel in § 3 UWG im B2C- und B2B-Bereich. Zudem werden die Folgen der Streichung des „Koppelungsverbots“ in § 4 UWG sowie die neuen Beispiele für Verstöße gegen die fachliche Sorgfalt im § 4a UWG (Aggressive geschäftliche Handlungen gegenüber Verbrauchern) behandelt. Auch die neue Definition der irreführenden Handlung in § 5 UWG und die Regelungen zur Irreführung durch Unterlassen im § 5a Absatz 2 UWG werden thematisiert. Die neuen Spielregeln bei rechtswidriger Datenverarbeitung (§ 8 UWG) sind ebenfalls enthalten. Die umfangreiche neue Rechtsprechung, einschließlich der des EuGH zu Schneeball- und Pyramidensystemen, ist auf dem neuesten Stand. Die Autoren sind erfahrene Juristen im Wettbewerbsrecht, die umfassende Expertise in der Materie mitbringen.