Stefan Schieren Livres

Seit dem Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft im Jahre 1973 hat sich die Verfassung und damit die Gestalt der Demokratie in Großbritannien fundamental geändert. Stefan Schieren behandelt Ausmaß und Richtung dieser 'stillen Revolution' und stellt die Frage nach deren Ursache und Träger. Dabei gelangt er zu grundlegenden Aussagen über das Verhältnis von Politik und Recht sowie über die Schwierigkeiten, die sich aus der Existenz unterschiedlicher Rechts- und Verfassungstraditionen für die Formulierung einer europäischen Verfassung ergeben.

Die Angriffe auf das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington am 11. September 2001 sind zur Chiffre des Terrors unserer Tage geworden. Durch die Fokussierung auf diese Ereignisse besteht allerdings die Gefahr zu verkennen, dass der Terror nicht alleine, nicht einmal in erster Linie, eine internationale Dimension hat. In aller Regel findet er seinen Nährboden bei heimischen Erscheinungen, zwischen denen die Grenzen fließend sind. Es liegt also nahe, sich um eine Klärung der Frage zu bemühen, wann eine politische Bewegung noch als populistisch gelten kann und wann sie als extremistisch anzusehen ist. Unter welchen Umständen greifen extremistische Bewegungen zu terroristischer Gewalt? Welche parteiförmige Ausprägung haben in Deutschland Populismus und Extremismus? Und gibt es Verbindungen zum terroristischen NSU? Oder haben wir es hier mit einem ganz neuen Phänomen zu tun? Das sind einige der Fragen, die der vorliegende Band aufgreift.

In Zeiten von Facebook, Twitter, Wikileaks, Cybermobbing und Cyberkrieg kann man der Frage nicht mehr ausweichen, welchen Einfluss das Internet auf die Politik hat. Beinahe wundert es gar nicht mehr, dass angesichts dieser ungeheuren Bedeutung des neuen Mediums eine Partei entsteht, deren politischer Kern nahezu ausschließlich um die Frage kreist(e), dass ein ungehinderter und kostenloser Zugang zu allen Inhalten des Netzes gegeben sein müsse. Angesichts dieser Konstellation liegt es nahe, sich mit der Frage auseinanderzusetzen, welche Veränderungen von der Allgegenwärtigkeit des Internets ausgehen. Ändert sich die Kommunikation zwischen Parteien und Wählern in der Substanz oder nur in der Struktur? Welche Bedeutung könnte das Internet für Elemente der „grass-roots-democracy“ haben? Welche Gefahr geht von einem Cyberkrieg aus, von dem nicht selten zu lesen ist? Und welche Risiken trägt das Internet in die Kinderzimmer der Republik? Welchen Einfluss hat es auf die Mediennutzung und Freizeitaktivitäten von Kindern und Jugendlichen? Diesen Fragen nähert sich der vorliegende Band aus kommunikations- und medienwissenschaftlicher, sozial- und politikwissenschaftlicher Perspektive und kommt dabei insgesamt zu dem Ergebnis, dass es weniger Spektakuläres, dafür umso mehr Bekanntes zu beobachten gibt.

Eine Überblickdarstellung zur „Europäischen Sozialpolitik“ muss sich in erster Linie beschränken und kann nicht alle relevanten Bereiche oder die Auswirkungen auf die Mitgliedstaaten umfassend darstellen. Der Fokus liegt nicht auf einer vollständigen Analyse der Meinungsbildung und Entscheidungsfindung der Gemeinschaftsorgane im Bereich der Sozial- und Gesundheitspolitik, sondern auf der exemplarischen Betrachtung besonders aussagekräftiger Gebiete und Fälle. Diese sollen verdeutlichen, wie europäische Sozialpolitik funktioniert, wer die wichtigsten Akteure sind und welche bedeutenden Veränderungen sie in den Mitgliedstaaten, insbesondere in Deutschland, bewirken. Die europäische Sozial- und Gesundheitspolitik ist durch drei zentrale Diskrepanzen gekennzeichnet: die Kluft zwischen der Rhetorik eines Europäischen Sozialmodells und der tatsächlichen Integration, die Diskrepanz zwischen der Notwendigkeit einer Integration und der Unfähigkeit zu deren Umsetzung sowie die Differenz zwischen formeller Kompetenzübertragung und faktischer Kompetenzausübung. In diesem Kontext spielt der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) eine zentrale Rolle, was Fragen der Legitimität und Effizienz der europäischen Sozial- und Gesundheitspolitik aufwirft.

Dr. phil. Dr. rer. med. Thomas Gerlinger Professor für Gesundheitswissenschaften und Leiter der Arbeitsgruppe „Gesundheitssysteme, Gesundheitspolitik und Gesundheitssoziologie“ an der Fakultät für Gesundheitswissenschaften der Universität Bielefeld. / Thomas Goll / Christian Hagist / Reinhold Hedtke / Andreas Mielck / Prof. Dr. med. Dr. Sc. (Harvard) Karl Lauterbach ist Direktor des Instituts für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie (IGKE) der Universität zu Köln. Aufgrund seiner Tätigkeit als SPD-Bundestagsabgeordneter und Sprecher der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion ist er derzeit am IGKE beurlaubt. / PD Dr. rer. pol. Markus Lüngen ist kommissarischer Leiter des Instituts für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie der Universität zu Köln. / Anna Marie Passon ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie der Universität zu Köln. / Herr Prof. Dr. Raffelhüschen ist Professor für Finanzwissenschaft sowie Direktor des Forschungszentrum Generationenverträge der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. / Herr Dr. Christian Hagist ist Akademischer Rat und Habilitand am Institut für Finanzwissenschaft I/Forschungszentrum Generationenverträge der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. / Stefan Schieren Professor für Politikwissenschaft an der Katholischen Universität Eichstätt-Ingolstadt /

Ob Personalausweis, Aufgebot, Geburtsurkunde oder Grippeschutzimpfung – der Bürger hat ständig Berührungspunkte mit seiner Kommune. Ohne diese wären kulturelle Aktivitäten und grundlegende Lebensbedingungen in einer modernen Gesellschaft nicht möglich. Daher ist es wichtig, die Bürger an der Gestaltung kommunaler Angelegenheiten zu beteiligen. In Deutschland ist die kommunale Selbstverwaltung verfassungsrechtlich garantiert, und die Kommune gilt als „Wiege“ der Demokratie. Dennoch ist das Interesse der Bürger an Kommunalpolitik gering, möglicherweise aufgrund der begrenzten Handlungsspielräume der Kommunen. Viele Bürger fragen sich, wozu sie sich engagieren sollten, wenn Entscheidungen oft durch Gesetze vorgegeben sind. Zudem sind viele Kommunen finanziell unterausgestattet, was ihre Handlungsfähigkeit einschränkt. Die Privatisierung kommunaler Betriebe hat nicht nur zu einem Verlust öffentlichen Eigentums, sondern auch zu einem Rückgang demokratischer Mitwirkungsrechte geführt. Die Einführung direktdemokratischer Verfahren hat diesen Verlust nicht ausgeglichen. Zwei Beiträge in der Veröffentlichung beleuchten die Interessenvermittlung der Kommunen an Länder und Bund, sowohl über kommunale Spitzenverbände als auch über parteiliche Gemeinschaften. Insgesamt zeigt die Veröffentlichung, wie vielfältig und spannend Kommunalpolitik sein kann, und bietet einen umfassenden Überblick über das Thema, einschließlich internationaler Pers

Eine Analyse des politischen Systems von Großbritannien ist notwendig, trotz der Vielzahl an bereits vorhandenen Einführungen. Während es zahlreiche journalistische und wissenschaftliche Werke gibt, sind diese oft nicht mehr aktuell. In den letzten fünfzehn Jahren haben sich tiefgreifende Veränderungen im politischen und verfassungsrechtlichen Gefüge des Landes vollzogen, die selbst Bücher aus dem Jahr 2005 überholt erscheinen lassen. Diese Umwälzungen begannen mit der europäischen Integration, die 1987 durch die Einheitliche Europäische Akte an Dynamik gewann. Zudem haben die erstarkten nationalistischen Bewegungen in Schottland und Wales das politische System beeinflusst. Die Verfassung, die seit den Reformen von 1910/11 kaum ein Thema war, rückte 1997 wieder in den Fokus. Die Labour-Regierung unter Tony Blair setzte eine Reihe von Verfassungsänderungen um, die die politischen Institutionen und Verfahren in Großbritannien grundlegend veränderten. Diese Entwicklungen sind so bedeutend, dass sie das Verständnis der „alten“ und „neuen“ britischen Verfassung entscheidend prägen. Ein Vergleich von „Vorher“ und „Nachher“ ist daher unerlässlich, um die aktuellen Gegebenheiten und deren Auswirkungen auf das politische System zu begreifen.