Ansgar Ohly Livres

Gerhard Schricker gehört seit Jahrzehnten zu den wichtigsten Autoren im Bereich des Urheberrechts. Der von ihm herausgegebene Kommentar zum UrhG ist anerkannt führend. Seine Schüler, ebenfalls alles prominente Autoren, haben ihm zu Ehren diese Festschrift herausgegeben. Der thematische Schwerpunkt der Festschrift liegt naheliegenderweise im Bereich des Urheberrechts und der angrenzenden Rechtsgebiete Geistiges Eigentum, Gewerblicher Rechtsschutz und Wettbewerbsrecht. Hierzu liegen hochwertige aktuelle Beiträge von 70 Autoren vor, die für die Diskussion und Weiterentwicklung dieser Rechtsgebiete von entscheidender Bedeutung sind. Ein umfassendes Verzeichnis der Veröffentlichungen von Gerhard Schricker ist enthalten. Für Rechtsanwälte, Richter, Wissenschaftler, Medienunternehmen sowie alle im Bereich des Geistigen Eigentums tätigen Personen.

This book carefully analyzes the comparative advertising directive, giving background both to the regulation of comparative advertising in the United Kingdom and Germany and to the passing of the directive. It will bring a reader the latest in thinking on comparative advertising from Germany, where the directive has been the subject of recent debate. The book also has four appendices in which UK, German and European material is given (all in English). The directive applies to any advertisement (or indeed any representation of any kind made to promote goods or services) that explicitly or implicitly identifies a competitor. It therefore has the potential to regulate such claims as the best bookseller in Oxford and could have a dramatic effect on UK advertising practice. It is an important first step in the Commission's program of unfair competition harmonization.

There is no unified European court for patent infringement and revocation disputes concerning European patents validated in contracting states. Typically, each national part of a European patent is litigated separately. The Unitary Patent package aims to establish a single patent for up to 26 EU member states and a Unified Patent Court to handle infringement and revocation disputes for both Unitary and classical European patents. The Brussels Regime outlines the jurisdiction rules for national courts in civil and commercial matters, including patents. The 2014 update to the Brussels Ia Regulation incorporated the Unified Patent Court as a common court for contracting member states. This manual explains the Brussels Ia Regulation and the Lugano Convention as they relate to patent disputes, detailing the jurisdictional options available to plaintiffs. It considers relevant case law from the Court of Justice of the European Union. Developed by the author alongside expert European patent judges and lawyers, the manual employs a blend of theory, charts, and scenarios to clarify the jurisdictional landscape of the European patent litigation system.

Intellectual property law has been harmonized by EU law to a considerable extent. At the same time intellectual property rights have converged. The academic discussion has not kept pace with this development. European intellectual property law is often seen through the spectacles of national law; pan-European discussions about issues of Community law seem to be the exception rather than the rule. The contributors to this volume investigate if and to what extent European rules and principles applicable to all intellectual property rights already exist or whether they can be found on the basis of the acquis communautaire and comparative law. In particular, they discuss the merits and the methodology of common principles before turning to several areas of substantive intellectual property law such as grounds of protection, secondary liability and exceptions, to enforcement and finally to the relationship between intellectual property and neighbouring areas of EU law.

Dieser Band enthält die Vorträge, die auf dem Eröffnungssymposium des Bayreuther DFG-Graduiertenkollegs „Geistiges Eigentum und Gemeinfreiheit“ im Mai 2006 gehalten wurden. Die Autoren befassen sich aus verfassungsrechtlicher, ökonomischer und zivilrechtlicher Perspektive mit dem Spannungsverhältnis, das zwischen dem Interesse von Erfindern und Kreativen am effektiven Schutz ihres geistigen Eigentums und den Zugangsinteressen der Allgemeinheit besteht. Nach einer Einführung, die wesentliche Gedanken des Symposiums zusammenfasst und in die aktuelle Diskussion einordnet, werden ökonomische und verfassungsrechtliche Grundlagen untersucht. Überlegt wird, ob das heutige Urheberrechtssystem noch zeitgemäß ist und welche Perspektiven sich im europäischen Patentrecht abzeichnen. Das Verhältnis zwischen Marken- und Lauterkeitsrecht bestimmen zwei Beiträge mit unterschiedlichen Akzenten. Inwieweit das internationale Recht des geistigen Eigentums einer Ergänzung durch ein internationales Kartellrecht bedarf, wird abschließend erörtert.

Der Grundsatz „volenti non fit iniuria“ stellt ein plausibles Gerechtigkeitsprinzip dar, dessen privatrechtliche Form, die Einwilligung, jedoch bislang vernachlässigt wurde. Ansgar Ohly entwickelt auf Basis rechtshistorischer und rechtsphilosophischer Überlegungen eine eigenständige Lehre zur Einwilligung, die Selbstbestimmung und Selbstverantwortung betont. Die Einwilligung wird als Aktualisierung von Autonomie verstanden und in Beziehung zur Privatautonomie gesetzt. Der Autor erstellt eine Stufenleiter der Gestattungen, die von der Rechtsübertragung über schuldvertragliche Gestattungen bis zur einseitigen, widerruflichen Einwilligung reicht. Zudem wird die Einwilligung als Rechtsgeschäft präsentiert, wobei die §§ 104 ff. BGB insbesondere bei höchstpersönlichen Einwilligungen einer teleologischen Reduktion bedürfen. Durch den Vergleich mit dem Recht in Großbritannien und den USA wird eine präzisere Bestimmung der Einwilligungsvoraussetzungen ermöglicht. Dies führt zu neuen Lösungen für verschiedene Einzelprobleme, wie die Beurteilung der Patienten-Einwilligung im Medizinrecht, die objektiven Schranken der Einwilligung bei strafbaren oder irreversiblen Eingriffen, die Bedeutung der Einwilligung bei der kommerziellen Nutzung von Persönlichkeitsmerkmalen sowie die Wirksamkeit von Einwilligungsklauseln in AGB.

Der kompakte Kommentar für den schnellen Zugriff Zum Werk Der Kommentar bringt in handlich-kompakter Form eine umfassende, konzentrierte und aktuelle Gesamtdarstellung des Wettbewerbsrechts. Da dieses Recht weitgehend durch die Rechtsprechung geprägt wird, ist besonderer Wert auf die Auswertung der Entscheidungen des EuGH, des BGH und der Oberlandesgerichte sowie des weiterführenden Schrifttums gelegt. Besonders von Vorteil ist der rasche und sichere Zugriff auf das „Problem“ und die „einschlägige Entscheidung“. Dabei helfen - die systematische, übersichtliche und detaillierte Gliederung, - der Abdruck wichtiger Rechtsquellen sowie - das umfangreiche Sachverzeichnis. Vorteile auf einen Blick - übersichtliche Systematik der Kommentierung - durchgängige Orientierung an der aktuellen Rechtsprechung von EuGH und BGH - kompakte Darstellung und daher schnelle Zugriffsmöglichkeit auf den maßgeblichen Wettbewerbsfall Zielgruppe Für Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Werbeagenturen, Wettbewerbsvereine.

Das Recht des geistigen Eigentums umfasst Patentrecht, Urheberrecht, Geschmacksmusterrecht und Kennzeichenrecht, mit Berührungspunkten zum UWG und Kartellrecht. An vielen juristischen Fakultäten ist dieses Rechtsgebiet mittlerweile Teil der wirtschaftsrechtlichen Schwerpunktbereiche, und seine praktische Relevanz wächst stetig. Die Einführung von Fachanwälten für gewerblichen Rechtsschutz sowie für Urheber- und Medienrecht unterstreicht diese Entwicklung. Vorteile des Werkes sind die umfassende Darstellung aller Rechtsgebiete des geistigen Eigentums in einem Band und die Anpassung an die neueste Rechtslage. Der Inhalt umfasst: - Urheberrecht: Verwertungsrechte, Rechte des Architekten, Privatkopie, Zitierfreiheit, Datenbankschutz - Geschmacksmusterrecht: Schutz von Modeerzeugnissen, Verhältnis zum UWG - Patentrecht: Grundlagen, Genpatente, Softwarepatente, Patentverletzung - Kennzeichenrecht: Markenformen, Eintragungsvoraussetzungen, Schranken und Erschöpfung - Schutzrechtsübergreifende Fragen: Überlagerung von Schutzrechten, Verhältnis zum Kartellrecht, Rechtsdurchsetzung Der Autor, Prof. Dr. Ansgar Ohly, LL. M., lehrt Patent-, Urheber- und Wettbewerbsrecht an der Universität Bayreuth. Dieses Werk richtet sich an Studierende, Referendare und alle, die sich mit dem Recht des geistigen Eigentums und relevanten Fällen vertraut machen möchten, einschließlich künftiger Fachanwälte.