Stefan Fuhrmann Livres

Liebe Videofreunde, In den weiten und tiefen der damaligen Videotheken Regale befanden sich etliche Filme die teilweise bis heute gänzlich unentdeckt und unbekannt sind. Zur damaligen Zeit entschied man sich entweder per Cover-Motiv für einen Film oder man fragte den Videothekar, andere Besucher oder Freunde nach Film-Tipps. Entweder man erwischte einen Hit oder Shit! Wir haben uns zur Aufgabe gemacht, einige dieser Filme in dieser Heftreihe an die Öffentlichkeit zu bringen und stellen Sie euch vor. Wir wünschen Euch viel Spaß auf die Reise in die Ära der Videotheken der letzten Jahrzehnte.

Die neue Ausgabe der VIDEO FREAKS ist da....lange hat es gedauert, doch nun ist es soweit. Wir entführen Euch wieder in die Zeit der Videotheken und zeigen Euch Filme die entweder als Kult oder als Geheimtipp angepriesen werden. Natürlich sind wie gewohnt auch einige ONLY VHS Kandidaten mit dabei. In Ausgabe 9 sind unter anderem Artikel zu: Sie leben!, Good Morning Vietnam, Der Rosenkrieg, Traxx, Spiel gegen den Tod und viele mehr enthalten. Ausgabe 10 ist bereits in Arbeit und wird voraussichtlich im Juli 2021 erscheinen. Vergessen war gestern, wir sprechen darüber!

Das Bundesverwaltungsgericht und das Bundesarbeitsgericht haben in ihren Entscheidungen zum Einsatz von Beamten bei Streiks von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst diesen nach geltendem Recht für zulässig erachtet. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Beschluß vom 2. März 1993 ausgesprochen, daß ein Beamteneinsatz einer gesetzlichen Grundlage bedarf. Es hat sich aber materiell nicht mit den Argumenten der obersten Bundesgerichte auseinandergesetzt und offengelassen, ob und welche gesetzlichen Regelungen zulässig sind. In dieser Arbeit werden die Fragen geklärt, die sich im Hinblick auf die gesetzliche Regelung eines Beamteneinsatzes bei Streiks von Arbeitnehmern im öffentlichen Dienst stellen. Die im Ergebnis vorgeschlagene gesetzliche Regelung eines 123 b BRRG läßt den Beamteneinsatz unter bestimmten Voraussetzungen zu, um wichtige Staatsaufgaben zu sichern.

Die Studie nimmt das Urteil des BAG (6.11.2007, 1 AZR 826/06) zum Anlass, die Teilkündigung der Betriebsvereinbarung näher zu untersuchen. Zunächst werden dabei die Unterschiede zur Teilkündigung des Arbeitsvertrags und des Tarifvertrags aufgezeigt. Danach stellt die Arbeit dar, dass auch die Einschränkung des Geltungsbereichs einer Betriebsvereinbarung durch Teilkündigung möglich ist, solange der Gleichbehandlungsgrundsatz und die Zuständigkeitsordnung des BetrVG beachtet werden. Abschließend findet die Untersuchung ein Anwendungsfeld für die geltungsbereichsbeschränkende Teilkündigung bei der Harmonisierung von Arbeitsbedingungen vor- und nach einem Betriebsübergang, die ohne die Mitwirkung der anderen Betriebspartei auskommt.

Das Arzneimittelrecht verdeutlicht den Wandel von der traditionellen Gefahrenabwehr hin zum Risikorecht und Vorsorgeprinzip und fungiert als Referenzgebiet für modernes Ordnungsrecht sowie Allgemeines Verwaltungsrecht. Ziel der Arbeit ist die begriffliche Operationalisierung des Tatbestands des § 5 AMG, um Kriterien für eine Modellbildung zu entwickeln, die den gesamten Tatbestand rechtlich rationalisierbar macht. Dieses Vorgehen zielt darauf ab, eine sachgerechte Abwägung innerhalb der maßgeblichen Vertretbarkeitsentscheidung (Risiko-Nutzen-Bilanz) zu ermöglichen. Entscheidungspraktisch relevant ist die dogmatische Verortung der Tatbestandsmerkmale des § 5 AMG als unbestimmte Rechtsbegriffe, die mit oder ohne Beurteilungsspielraum und deren gerichtliche Kontrolldichte betrachtet werden. Das Lebensmittelrecht sowie weitere Regelwerke des Besonderen Verwaltungsrechts und das Europäische Gemeinschaftsrecht liefern hierzu wichtige Impulse. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Darstellung und Bewertung des Systems der Dauerüberwachung des Arzneimittelverkehrs. Die Arbeit vermittelt unverzichtbares Hintergrundwissen zum Arzneimittelsicherheitsrecht für die Rechtspraxis von Unternehmen der Pharma- und Medizinprodukteindustrie, Gerichten und politischen Entscheidungsträgern. Der Autor ist als Rechtsanwalt im Gesundheitsrecht tätig.